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TikTok beantragt einstweilige Verfügung gegen Download-Stopp in den USA

TikTok beantragt einstweilige Verfügung gegen Download-Stopp in den USA

Niklas Lewanczik | 24.09.20

Unabhängig von der Verhandlung über einen möglichen Deal zwischen TikTok, Oracle und Walmart möchte App-Anbieter Bytedance den angedrohten Download-Stopp vor Gericht verhindern.

Am Mittwoch reichte TikTok vor einem US-Gericht in Washington einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung ein, die das drohende Verbot der App im App Store und Google Play Store aufheben soll. Davon berichtet Heise. Unklar ist unterdessen nicht nur, ob dem Antrag stattgegeben wird, sondern auch, ob es überhaupt zu einem Download-Stopp kommen wird. Denn eigentlich wäre die App in den USA schon am vergangenem Montag im App Store und Google Play Store verboten worden, da die Frist, die US-Präsident Donald Trump per Verfügung für Bytedance gesetzt hatte, um einen Verkauf des US-Geschäfts an einen US-Konzern zu erreichen, abgelaufen war.

Allerdings überschlagen sich in den vergangenen Tagen und Wochen die Ereignisse hinsichtlich der Zukunft TikToks in den USA. So hatte TikTok in den Vereinigten Staaten Klage gegen die Verfügung Trumps und ein mögliches Verbot der App eingereicht, das auf nicht vollends belastbaren Sicherheitsbedenken der US-Regierung basieren würde. Während es zwischenzeitlich so aussah, als könnten Microsoft oder Twitter das US-Geschäft von TikTok übernehmen, wurde zuletzt das Software-Unternehmen Oracle zum Technology Partner von Bytedance ernannt. Kurz darauf gab die US-Regierung allerdings bekannt, sowohl TikTok als auch WeChat in den USA zu sperren; der Deal zwischen Oracle und Bytedance wurde von Trump zunächst nicht abgesegnet. Nachdem es Anfang dieser Woche doch eine Zustimmung von der US-Regierung für einen Deal gab, der Oracle, Walmart und US-Anteilseigner von TikTok miteinbezieht, wurde das angedrohte Download-Verbot für die App um eine Woche nach hinten verschoben.

Sollte Bytedance, das den populären Algorithmus seiner App bei einem Deal aber nicht abtreten möchte, die Mehrheit der Anteile behalten, möchte Donald Trump dem Deal nicht zustimmen. Außerdem hat auch die chinesische Regierung angekündigt, einem Geschäft, wie es derzeit im Raum steht, nicht zuzustimmen. Und das müsste sie aufgrund der chinesischen Gesetzgebung zumindest beim Vekauf von Technologie. Das Ende des Tauziehens um die Kontrolle TikToks in den USA scheint zwar näherzurücken, aber noch nicht abzusehen. Die Digitalwelt muss sich womöglich noch auf den einen oder anderen Twist gefasst machen.

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