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Microsoft, GitHub und OpenAI fechten KI-Urheberrechtsklage an

Microsoft, GitHub und OpenAI fechten KI-Urheberrechtsklage an

Larissa Ceccio | 30.01.23

Die Tech- und KI-Unternehmen Microsoft, GitHub und OpenAI möchten eine KI-Urheberrechtsklage abweisen. In der Sammelklage geht es um das KI-betriebene Tool Copilot – die Kläger:innen behaupten, dass dieses auf „Software-Piraterie in beispiellosem Ausmaß“ setzt.

Microsoft, GitHub von Microsoft und OpenAI teilten einem Bundesgericht in San Francisco mit, dass eine geplante Sammelklage wegen unsachgemäßer Monetarisierung des Open Source Codes zum Trainieren künstlicher Intelligenzsysteme nicht aufrechterhalten werden kann, so berichtet Reuters. In zwei Akten, die kürzlich bei dem Gericht von den Unternehmen eingereicht wurden, erklären GitHub und OpenAI, in die Microsoft investiert hat, dass die in der Klage dargelegten Behauptungen vor Gericht nicht standhalten würden. Die von einer Gruppe anonymer Urheberrechtsinhaber:innen eingereichte Beschwerde sei nicht spezifisch genug. Die Tech-Unternehmen plädieren darauf, dass das Copilot Tool von GitHub, das Codezeilen für Programmierer:innen vorschlägt, den Quellcode fair genutzt habe.

Die Klage, die die Regeln des KI-Urheberrechts neu schreiben könnte

Copilot wurde 2021 eingeführt und basiert auf der Technologie von OpenAI. Das Tool kann Code-Zeilen direkt im Code Editor generieren und vorschlagen. Es wurde anhand eines öffentlich zugänglichen Codes von GitHub trainiert und löste im Zuge der Veröffentlichung Bedenken in Bezug auf das Urheberrecht aus.

Als sich der Programmierer und Anwalt Matthew Butterick mit dem Rechtsteam der Anwaltskanzlei Joseph Saveri zusammenschloss und sie im November eine Sammelklage einreichten, spitzte sich der Konflikt um die Verwendung von KI-Systemen zu. In der Klage heißt es, Copilot beruhe auf „Software-Piraterie in beispiellosem Ausmaß“. Butterick und sein Anwaltsteam reichten später im Namen von zwei anonymen Software-Entwickler:innen aus ähnlichen Gründen eine zweite Sammelklage ein – diese erhoffen sich die Unternehmen Microsoft, GitHub und OpenAI nun abweisen zu können. Die Gerichtsverhandlung zur Abweisung der Klage wird im Mai stattfinden.

Microsoft und Co. erklären, die Vorwürfe seien nicht spezifisch genug

Wie in der Einreichung vermerkt, plädieren Microsoft und GitHub darauf, dass die Beschwerde „an zwei wesentlichen Mängeln scheitert: Fehlen von Verletzungen und Fehlen eines anderweitig tragfähigen Anspruchs“. Während OpenAI in ähnlicher Weise erklärt, die Kläger:innen „behaupten eine Fülle von Ansprüchen, die keine Verstöße gegen geltend machen erkennbare gesetzliche Rechte.“ Die Unternehmen argumentieren, dass sich die Kläger:innen auf „hypothetische Ereignisse“ berufen, um ihren Anspruch geltend zu machen, und sagen, dass sie nicht beschreiben, wie sie durch das Tool persönlich geschädigt wurden. Microsoft und GitHub schreiben in dem beim Gericht eingereichten Schreiben:

Copilot withdraws nothing from the body of open source code available to the public. Rather, Copilot helps developers write code by generating suggestions based on what it has learned from the entire body of knowledge gleaned from public code.

Darüber hinaus behaupten Microsoft und GitHub weiter, dass die Kläger:innen diejenigen seien, die „die Open-Source-Prinzipien untergraben“: Indem sie „eine einstweilige Verfügung und einen Geldsegen in Höhe von mehreren Milliarden Dollar“ in Bezug auf die „Software fordern, die sie bereitwillig als Open Source teilen.“

Microsoft investiert Milliarden von US-Dollar in ChatGPT

Trotz der potenziellen rechtlichen Herausforderungen, die KI-gestützte Tools mit sich bringen, hat Microsoft Milliarden von US-Dollar zugesagt, um eine langfristige Kooperation mit OpenAI auszubauen. Erst kürzlich hatte Microsoft CEO Satya Nadella bestätigt, dass das populäre KI-Tool ChatGPT in Microsofts Azure OpenAI Service integriert wird. Es wird darüber hinaus spekuliert, dass sich das Unternehmen mit der Einführung von KI-Technologie in Word, PowerPoint und Outlook befasst und den KI-Chatbot ChatGPT zu Bing hinzufügen möchte.

Da auch andere Unternehmen mit den Möglichkeiten, die KI jetzt schon und künftig bietet, liebäugeln – und immer mehr AI Tools die Online-Marketing-Branche disruptieren –, sind Microsoft, GitHub und OpenAI nicht die einzigen Unternehmen, die mit rechtlichen Problemen konfrontiert sind.


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© DeepMind – Unsplash


Anfang dieses Monats reichten die Anwaltskanzlei Butterick und Joseph Saveri eine weitere Klage ein, die auf die von MidJourney, Stability AI und DeviantArt entwickelten KI-Tools abzielt. Auch in dieser geht es um Urheberrechtsverletzungen, da die Anwendungen die Arbeit von Künstler:innen laut der Anschuldigung illegal nutzen. Getty Images verklagt zudem Stability AI wegen Behauptungen, das Stable Diffusion Tool des Unternehmens habe „rechtswidrig“ Bilder ür eigene Zwecke genutzt.

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