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TikTok-Verbot: Richter setzt Trump unter Druck
© Library of Congress - Unsplash

TikTok-Verbot: Richter setzt Trump unter Druck

Nadine von Piechowski | 25.09.20

Der US-Richter Carl Nichols vom U.S. Commerce Department weist die Trump-Administration an, das bevorstehende TikTok-Verbot entweder zu verschieben oder Papiere einzureichen, die einen Bann der App rechtfertigen.

Die Regierung um US-Präsident Trump gerät wegen des TikTok-Verbots nochmal gehörig unter Druck. Denn ein in San Francisco ansässiger Richter des U.S. Commerce Departments hat dem Staatsoberhaupt ein Ultimatum gesetzt: Entweder wird der Bann der Kurzvideo-App verschoben oder es müssen Papiere eingereicht werden, die ein Verbot, das am Sonntag in Kraft treten soll, rechtfertigen. Der Richter Carl Nichols erwartet die Unterlagen bis heute (Freitag, 25. September 2020) um 14.30 Uhr Ortszeit. Sollten bis zu diesem Zeitpunkt keine Dokumente eingegangen sein, wird der TikTok-Bann verschoben.

Ursprünglich leitete Trump das Verbot der chinesischen App ein, da diese ein hohes Sicherheitsrisiko für die USA darstelle. TikTok würde die Daten von US-Bürgern speichern und diese zur Spionage verwenden. Um einem Verbot zu entgehen, könne Bytedance – der Konzern hinter der App – TikTok auch an ein US-amerikanisches Unternehmen verkaufen, so Trump. Nach einem vielfachen Hin und Her einigte sich Bytedance mit dem Cloud-Anbieter Oracle und dem Commerce-Riesen Walmart auf eine Partnerschaft für den US-Markt. Ob der Deal zustande kommt, ist kurz vor Ablauf der Frist am Sonntag noch ungewiss. Denn neben den hochgestochenen Erwartungen, die Trump an die Übernahme hat, fehlt auch noch die Zustimmung von China.