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Digitalpolitik
Kurz vorm Amtsende: Donald Trump will acht Apps aus China verbieten

Kurz vorm Amtsende: Donald Trump will acht Apps aus China verbieten

Nadine von Piechowski | 06.01.21

Kurz bevor der Demokrat Joe Biden das Amt des US-Präsidenten übernimmt, versucht Trump, beliebte chinesische Apps wie Alipay, WeChat und Tencent QQ aus den USA zu verbannen.

Im vergangenen Jahr versuchte der (noch) amtierende US-Präsident Donald Trump, die beliebte Social-App TikTok aus den USA zu verbannen. Jetzt – kurz vor Amtsende – nimmt sich das Staatsoberhaupt weitere auch aus China stammende Apps vor und versucht diese in Nordamerika zu verbieten. Insgesamt acht Apps sollen vom Markt gedrängt werden, darunter auch die Bezahl-Apps Alipay und WeChat Pay. Per Erlass verfügte Trump, dass keine weiteren Geschäfte mit den Unternehmen hinter den Anwendungen gemacht werden dürfen. Allerdings gilt auch hier der übliche Aufschub von 45 Tagen, der bei einer derartigen Anordnung üblich ist. Das heißt, dass Nachfolger Joe Biden, der am 20. Januar 2021 das Amt übernimmt, entscheidet, ob der Erlass durchgesetzt wird oder nicht.

TikTok-Bann in den USA: Ist Trump mit dem Verbot gescheitert?

Seit Juli 2020 versucht Donlad Trump, die populäre Kurzvideo-App TikTok in den USA zu verbieten. Ebenfalls per Erlass ließ das Staatsoberhaupt verkünden, dass die chinesische Social App entweder aus den App Stores verbannt oder an ein US-amerikanisches Unternehmen verkauft werden sollte. Bytedance, der Konzern hinter TikTok, wehrte sich zunächst sowohl gegen das Verbot als auch gegen den Verkauf. Später wurde allerdings bekannt, dass die Social App eine Partnerschaft mit Oracle und Walmart eingehen wollen würde, um einen Download-Stopp in den USA zu verhindern. Gegen diese Zusammenarbeit erhob wiederum die chinesische Regierung Einspruch. Ohne deren Zustimmung können die Algorithmen der App nicht verkauft werden.

Donald Trump beharrte am Ende des vergangenen Jahres zwar auf seinem Standpunkt, schien aber durch den Wahlkampf zur US-Präsidentschaft ein wenig das Interesse an dem Verbot verloren zu haben. TikTok reichte derweil mehrere Klagen und einstweilige Verfügungen vor Gericht ein und konnte so bis jetzt einen Download-Stopp in den USA verhindern. Wieso der amtierende US-Präsident nun noch einen Anlauf nimmt, um acht weitere chinesische Apps verbieten zu lassen, ist unklar. Zu den betroffenen App gehören unter anderem CamScanner, Tencent QQ, VMate und WPS Office. Ob diese Anwendungen auch unter der Regierung von Joe Biden in den USA nicht mehr verfügbar sein werden, bleibt fraglich.

+++ Update +++
Wie das Online-Magazin Reuters berichtet, plant die Trump-Regierung, ebenfalls die zwei Tech-Giganten Alibaba und Tencent aus den USA zu verbannen. Auch hier sollten allerdings ebenfalls die 45 Tage Aufschub im Falle einer Verordnung gelten. Als Quelle gibt der Publisher zwei regierungsnahe Insider an.

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