TikTok-Verbot in den USA rückt näher

Seit Jahren wird in den USA über die Zukunft von TikTok diskutiert – schon mehrere Male stand die Plattform kurz vor der Sperre. 2020 plante der damalige Präsident Donald Trump ein Verbot der App des chinesischen Konzerns ByteDance, welches allerdings nie praktisch umgesetzt und schließlich von seinem Nachfolger Joe Biden aufgehoben wurde. Nun steht die Zukunft der App abermals auf dem Spiel. Ein kürzlich eingereichter Gesetzesvorschlag, welcher die Abgrenzung der App von ByteDance oder alternativ ein TikTok-Verbot in den USA vorsieht, wurde mit großer Mehrheit verabschiedet. Die Autor:innen des Gesetzesentwurfs führen ihre Sorge um die Datensicherheit von hunderten Millionen US Usern an. 

TikTok zeigt sich enttäuscht

Bei der Abstimmung im Repräsentantenhaus befürworteten 352 Kongressmitglieder eine Trennung von ByteDance und TikTok. Nur 65 Personen sprachen sich gegen den Gesetzesvorschlag aus. ByteDance hat nun 165 Tage Zeit, die Abgrenzung von TikTok umzusetzen. Andernfalls wird es App Stores wie dem Apple App Store und Google Play verboten, die TikTok App in den USA anzubieten. TikTok CEO Shou Zi Chew zeigte sich enttäuscht über die Entscheidung des Repräsentantenhauses und erklärte, dass die Implementierung des Gesetzes zu einer Sperrung der App in den USA führen werde (eine Trennung von ByteDance schloss der TikTok-Chef damit implizit aus):

This legislation, if signed into law, will lead to a ban of TikTok in the United States.

Chew betonte darüber hinaus, dass das Gesetz anderen Social-Media-Plattformen mehr Macht verleihe. Zudem bedrohe es die finanzielle Zukunft der auf TikTok aktiven Creator und Unternehmen.

Beitrag von @mattnavarra

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Auch ein:e Sprecher:in des Unternehmens hob hervor, dass das Ergebnis der Gesetzgebung letztendlich ein vollständiges Verbot der App in den USA sein werde:

This legislation has a predetermined outcome: a total ban of TikTok in the United States. The government is attempting to strip 170 million Americans of their constitutional right to free expression. This will damage millions of businesses, deny artists an audience, and destroy the livelihoods of countless creators across the country.

Wang Wenbin, Sprecher des chinesischen Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten, erklärte, die USA gehe zu Unrecht gegen TikTok vor. Die Plattform habe nie eine tatsächlich Bedrohung für die nationale Sicherheit dargestellt. Die Autor:innen des Gesetzesvorschlags argumentierten, dass dieser kein TikTok-Verbot, sondern lediglich eine Abgrenzung der App von ByteDance vorsehe. TikTok wiederum hält dagegen und erklärte, dass eine Zustimmung des chinesischen Mutterkonzerns in diesem Fall unwahrscheinlich sei. Anzunehmen ist, dass die Plattform gerichtlich gegen den Gesetzesentwurf vorgehen wird. Eine Erklärung des Gesetzes als nicht rechtmäßig ist nicht auszuschließen. Auch das geplante Verbot der App im US-Bundesstaat Montana wurde auf Basis der Redefreiheit letztendlich abgewiesen.

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