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Joe Biden hebt Trumps Verbot gegen TikTok und WeChat auf
Solen Feyissa - Unsplash

Joe Biden hebt Trumps Verbot gegen TikTok und WeChat auf

Niklas Lewanczik | 10.06.21

US-Präsident Joe Biden hebt das von seinem Vorgänger Donald Trump erlassene Verbot gegen TikTok und WeChat in den USA auf. Dieses war 2020 von der US-Regierung beschlossen worden, ist aber bis dato praktisch nicht in Kraft getreten.

2020 hatte der damalige US-Präsident Donald Trump die aus China stammenden Apps TikTok und WeChat in den USA sperren wollen. Dazu unterzeichnete er einen Erlass, der Updates und Downloads der Apps in den USA per se verbot. Zu einer Umsetzung des Verbots kam es aber während der Amtszeit Trumps nicht mehr. Sie wurde durch einstweilige Verfügungen gestoppt. Nun unterzeichnete sein Nachfolger Joe Biden einen Erlass, der dieses nur auf dem Papier aktive Verbot aufhebt.

Das Weiße Haus erklärte nach Informationen der Tagesschau, dass die US-Regierung „Risiken für die Nationale Sicherheit und das amerikanische Volk“ bei Software-Anwendungen, die aus dem Ausland kommen, genau überprüfen werde. Insbesondere Apps aus China würden genau untersucht, um sicherzustellen, dass „Gegner“ aus dem Ausland keine Daten von US-Bürger:innen stehlen.

TikTok wird vom Unternehmen Bytedance, WeChat von Tencent betrieben. Beide Tech Player kommen aus China und die jeweiligen Apps haben weltweit je über eine Milliarde User (bei TikTok ist diese Zahl aufgrund fehlender eigener Angaben nicht bestätigt). Rund 100 Millionen TikTok User, schätzt die Tagesschau, gibt es in den USA.

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