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Digitalpolitik
„You have blood on your hands“: Scharfe Kritik an Meta bei Gerichtsanhörung zum Kinderschutz

„You have blood on your hands“: Scharfe Kritik an Meta bei Gerichtsanhörung zum Kinderschutz

Caroline Immer | 01.02.24

Mark Zuckerberg und vier andere Tech CEOs diskutierten vor Gericht mit Senator:innen über Maßnahmen zum Kinderschutz und die Verantwortung der Plattformen. Letztere erhoben schwere Vorwürfe – insbesondere gegen Meta und TikTok.

Seit Jahren stehen große Social-Konzerne wie Meta, TikTok und X in der Kritik, sich unzureichend für den Schutz von Kindern sowie deren Daten zu engagieren. Zwar führen viele Plattformen regelmäßig Neuerungen ein, die für mehr Kindersicherheit sorgen sollen, Snapchat etwa im Rahmen des Family Centers und X mit der Einführung des neuen Trust and Safety Centers. Doch vielen Erziehungsberechtigten und Entscheidungsträger:innen reicht dies nicht. So sahen sich die CEOs von Meta, TikTok, X, Snap und Discord bei einer Anhörung des US-amerikanischen Senate Judiciary Committee zum Thema Kinderschutz im Internet einmal mehr mit schweren Vorwürfen konfrontiert, wie unter anderem die New York Times und TechCrunch berichten.

Zwei der fünf CEOs unterstützen den Kids Online Safety Act

Die Senator:innen adressierten ihre Anschuldigungen insbesondere an Meta CEO Mark Zuckerberg und TikTok-Chef Shou Chew. Zuckerberg wurde aufgefordert, sich bei den Betroffenen von Missbrauch auf den Meta-Plattformen zu entschuldigen. Dies tat der CEO auch – thematisierte Metas Rolle hierbei jedoch kaum. Ein Senator warf den anwesenden Konzernen vor, „Blut an ihren Händen“ zu haben.

Beitrag von @mattnavarra
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Im Rahmen der Anhörung wurden die anwesenden CEOs dazu aufgerufen, den Gesetzesentwurf des Kids Online Safety Acts (K.O.S.A) zu unterstützen. Dieser soll Online-Plattformen dazu verpflichten, Mobbing, Beleidigungen, sexuelle Ausbeutung und andere schädliche Praktiken zu bekämpfen und vorzubeugen. Teilweise wird der Entwurf aufgrund seiner breit angelegten Einschränkungsmaßnahmen, welche vermeintlich die Redefreiheit einschränken könnten, kritisiert. Während Zuckerberg, Shou sowie der Discord CEO Jason Citron den Gesetzesentwurf ablehnten, sicherten Snap CEO Evan Spiegel und überraschenderweise auch X CEO Linda Yaccarino dem Entwurf ihre Unterstützung zu.

Meta sieht Apple und Google in der Verantwortung

Ein weiterer Streitpunkt vor Gericht war die Frage, wer für die Entwicklung von Systemen zur elterlichen Einwilligung bezüglich der Nutzung von Apps wie Instagram und Facebook verantwortlich sein sollte. Zuckerberg hielt daran fest, dass nicht Meta, sondern App Store Provider wie Apple und Google in der Pflicht stünden, sich mit dieser Aufgabe zu befassen.

Beitrag von @techcrunch
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Der Meta CEO fügte hinzu, dass Apple und Co. Standards entwickeln sollten, welche für alle Apps im Store gelten. Dies sei eine „ziemlich triviale“ Aufgabe, erklärte Mark Zuckerberg:

[…] It should be pretty trivial to pass a law that requires them to make it so parents have control anytime a child downloads an app and offers consent to that.

Zuckerberg spielte in diesem Kontext auch auf Apples Zahlungssystem und den App Store Tax an und argumentierte, dass Apple Einwilligungssysteme für Eltern ohne große Schwierigkeiten einführen könnte, da der Konzern bei App-Zahlungen bereits die Bestätigung der Erziehungsberechtigten einhole.



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© X, towfiqu ahamed barbhuiya via Canva

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