Donald Trumps Facebook und Instagram Account auf unbestimmte Zeit gesperrt

Bann für Trump auf Facebook und Instagram: Noch heißt es, „auf unbestimmte Zeit“

Mindestens für zwei Wochen, bis zur Amtsübergabe an den designierten US-Präsidenten Joe Biden, soll die Sperrung anhalten. Zuckerberg hat in seinem Post aber von einem Bann auf unbestimmte Zeit gesprochen. Das könnte dem Unternehmen auch den Spielraum geben, um Donald Trump komplett auf den eigenen Plattformen zu sperren. Ob es soweit kommt, dürfte auch davon abhängen, wie sich die heikle politisch Lage in den USA in der nahen Zukunft entwickelt – und ob Donald Trump Reue für seine Hetze auf Social Media zeigt oder in anderen Medien weiter zum Gewalt und Unruhen anstachelt. Im Laufe des Tages hatte er eine friedliche Amtsübergabe am 20. Januar versprochen.

Facebook wurde oft dafür kritisiert, dem US-Präsidenten zu viel Raum für seine oft diskriminierenden und gewalltverherrlichenden Posts zu gewähren. Erst vor wenigen Monaten hatte die Plattform erstmals Content von Donald Trump entfernt. Mark Zuckerberg erklärt nun:

In den letzten Jahren haben wir Präsident Trump erlaubt, unsere Plattform im Einklang mit unseren eigenen Regeln zu nutzen, manchmal Inhalte zu entfernen oder seine Beiträge zu beschriften, wenn sie gegen unsere Richtlinien verstoßen. Wir haben dies getan, weil wir glauben, dass die Öffentlichkeit ein Recht auf möglichst breite Zugang zu politischer Rede und sogar kontroverse Rede hat. Doch der aktuelle Kontext ist jetzt grundlegend anders, was die Nutzung unserer Plattform beinhaltet, um gewalttätige Aufstände gegen eine demokratisch gewählte Regierung anzustacheln.

Er spricht von „schockierenden Ereignissen“ und geht davon aus, Donald Trump derzeit die Möglichkeit zu geben, Facebook und Instagram weiter zu nutzen, sei ein zu großes Risiko.

Die Folgen der Ereignisse dürften weitreichend sein

Die Sperrungen der Konten von Donald Trump kommen für viele Kritiker zu spät. Immer wieder hatte er über Social Media zu Gewalt, Unruhen und grundsätzlich undemokratischem Verhalten aufgerufen, insbesondere im US-Wahlkampf. Möglicherweise werden die sozialen Netzwerke wie Facebook ihre Haltung gegenüber populären Personen, die gegen ihre Richtlinien verstoßen, im Lichte der Ereignisse neu evaluieren. Und eventuell künftig schneller einen Bann aussprechen. Die Demokratie hat in den USA eine schwarze Stunde erlebt; und die sozialen Medien haben als Plattformen, ganz neutral, ihre Rolle dabei gespielt.

Zahlreiche Trump-Anhänger:innen waren vergangene Nacht gewaltsam in den Senatssitz in Washington, D.C. eingedrungen, während der Wahlsieg von Joe Biden bestätigt werden sollte (wozu es heute kam). Donald Trump hatte die Gruppe wiederholt via Social Media dazu angestachelt. Der Protest der Anhänger:innen von Donald Trump vor dem Capitol gegen den Ausgang der US-Wahl im November 2020 eskalierte und führte zu ungeahnten Szenen. Mehrere Polizeibeamte wurden verletzt. Nach Angaben der Tagesschau sind darüber hinaus vier Todesfälle zu beklagen.