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Facebooks Oversight Board entscheidet über Trump-Bann
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Facebooks Oversight Board entscheidet über Trump-Bann

Aniko Milz | 22.01.21

Facebook gründete vor Kurzem ein Oversight Board mit unabhängigen Expert:innen, die nun darüber entscheiden, ob Trumps Accounts weiterhin gesperrt bleiben oder nicht.

Facebooks relativ neu gegründetes Oversight Board steht vor seiner ersten schwerwiegenden Entscheidung. Die unabhängigen Expert:innen sollen entscheiden, ob der ehemalige US-Präsident Donald Trump auf der Plattform gesperrt bleibt. Facebook hatte Trumps Instagram und Facebook Account nach der Stürmung des Capitols in Washington, D. C. zunächst „auf unbestimmte Zeit“ blockiert. Doch ob die Entscheidung, diesen Bann auch nach der Amtsübergabe bestehen zu lassen, richtig ist, soll nun das Board entscheiden.

Trump-Bann wirkte sich positiv auf die Plattformen aus. Dennoch gab es Kritik

Facebook ist nur eine der sozialen Plattformen, die den Account von Trump sperrten. So verweigern ihm Twitter und Snapchat dauerhaft den Zugriff. Diese Maßnahmen führten laut einer Untersuchung des US-amerikanischen Forschungsunternehmens Zignal Labs zu einem Rückgang der Verbreitung von Desinformationen in den sozialen Netzwerken. Doch die Entscheidung rief auch lautstarke Kritik hervor. So meldete sich unter anderen Angela Merkel zu Wort und erklärte, dass so eine Entscheidung in den Händen der Gesetzgeber:innen liegen sollte, nicht in denen von privaten Tech-Firmen.

Die Weitergabe der Entscheidung an das unabhängige Oversight Board gab Facebook nun über den eigenen Blog bekannt. Sobald die Expert:innen ihr Votum abgegeben haben, kann der Beschluss weder von Mark Zuckerberg noch irgendjemand anders angefochten werden. Dieser Fall ist der erste seiner Art und gleichzeitig der schwerwiegendste, dessen sich das Board bisher angenommen hat. Doch Facebook hat guten Grund, diese Entscheidung abzugeben. So erklärt Facebook in der Ankündigung:

It was an unprecedented set of events which called for unprecedented action.

Schwierige Entscheidung: Zu welchem Entschluss kommt das Oversight Board?

Die öffentliche Meinung geht bei dem Thema stark auseinander. Während die einen sagen, Facebook hätte Trump schon vor langer Zeit sperren sollen, um Ausschreitungen wie am Capitol zu verhindern, sagen die anderen, dass ein privates Unternehmen niemals so viel Macht ausüben und überhaupt haben sollte. Unter dementsprechendem Druck steht nun das Oversight Board. Setzt es den Bann außer Kraft, würde es sich gegen Facebooks ursprüngliche Entscheidung stellen und einen interessanten Präzedenzfall für die Zukunft liefern. Unterstützt es jedoch Facebooks Bann, könnten kritische Stimmen anmerken, dass das Board doch nicht so unabhängig operiert, wie angegeben.

So oder so könnte eine Art Oversight Board auch für andere Plattformen eine Option werden, während diese versuchen, die Interessen ihrer User zu bewahren. Die Entscheidung wird, sobald sie getroffen ist, vom Oversight Board auf dieser Seite mitgeteilt.

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