Donald Trump verliert auch seine Sonderbehandlung bei Twitter – Bann droht

Der Kurznachrichtendienst Twitter setzt für führende politische Persönlichkeiten, die auf der Plattform aktiv sind, andere Standards an als für alle anderen User. Das stellte das Medium 2018 klar: Sogenannte „World Leaders“ sind vor einer Kontosperrung auf Twitter sicher, da die Plattform ihre Äußerungen als relevant für die Öffentlichkeit und eine öffentliche Debatte einstuft. Das gilt auch für Donald Trump – noch. Sobald der designierte US-Präsident Joe Biden im Januar 2021 vereidigt wird, verliert Trump auch seinen Schutz bei Twitter.

Der Twitter-Präsident Donald Trump: Muss er einen Twitter-Bann fürchten?

Donald Trump nutzte und nutzt die Plattform Twitter wie kaum ein anderer Politiker, um seine Meinungen, aber auch Verschwörungstheorien, irreführende Aussagen, Anfeindungen, Diffamierungen oder schlichtweg Unwahrheiten zu teilen. Twitter hatte vor zwei Jahren erklärt, warum die Tweets oder Accounts von führenden Politikerinnen und Politkern nicht gesperrt werden:

Twitter is here to serve and help advance the global, public conversation. Elected world leaders play a critical role in that conversation because of their outsized impact on our society. Blocking a world leader from Twitter or removing their controversial Tweets would hide important information people should be able to see and debate. It would also not silence that leader, but it would certainly hamper necessary discussion around their words and actions.

Trotzdem waren seit diesem Jahr zahlreiche Tweets von Donald Trump zumindest als irreführend markiert worden. Auf diese Weise wollte die Plattform klarstellen, dass die Aussagen des US-Präsidenten keineswegs unkritisch zu beachten seien. Mit seinen Tweets, die die Rechtmäßigkeit der Briefwahl in den USA infrage stellten, habe Trump sogar gegen die neuen Richtlinien Twitters verstoßen. Das dürfte auch für zahlreiche andere Tweets gelten, die er in seiner Amtszeit abgesetzt hat. Trump hatte unter anderem das Coronavirus als „China Virus“ bezeichnet, die globale Erwärmung als von den Chinesen kreierten Mythos erklärt, die Medien in den USA als „lamestream media“ titutliert und ihnen Fake News vorgeworfen oder sich im Zuge der US-Wahl mehrmals fälschlich zum Sieger gekürt.

All diese Tweets wurden von Twitter nicht gesperrt, wenngleich zum Teil mit Warnhinweisen versehen. Doch mit dem Ende der Amtszeit Donald Trumps ist auch sein Status als „World Leader“ bei Twitter Geschichte. Gegenüber Engadget bestätigte das Medienunternehmen, dass Trump seinen Schutz im Zeichen des „Public Interest“ verlieren wird. Demnach wird Twitter gegen seine Tweets vorgehen und diese löschen, sollten sie gegen die Richtlinien verstoßen. Sogar eine Sperrung des Accounts ist angesichts der rücksichtlosen Inhalte vorstellbar. Twitter erklärt via Statement:

This [public interest] policy framework applies to current world leaders and candidates for office, and not private citizens when they no longer hold these positions.

Offizielle Accounts wie jene für das Weiße Haus behalten diesen Schutz, da sie auf Joe Biden übertragen werden. Ob Twitter ab 2021 tatsächlich den Account von Donald Trump bannen würde, sollte er erneut gegen Richtlinien verstoßen, ist indes noch unklar. Immerhin hat er beinahe 89 Millionen Follower auf der Plattform und gilt als eine der umstrittensten, aber auch einflussreichsten Persönlichkeiten dort. Allerdings wäre es nur folgerichtig, Personen wie Trump keine Sonderbehandlung zukommen zu lassen, sofern sie die explizite Sonderregelung für die „World Leaders“ nicht mehr auf sich beziehen können. Diese Entwicklung auf Twitter ist mit Spannung zu erwarten. Dabei ist es auch möglich, dass Donald Trump sich aktiv von der Plattform abwendet, gegen die er – trotz seiner hochfrequenten Nutzung – im Sommer 2020 per Verfügung vorzugehen plante.