Wegen Twitter-Markierung: Trump will gegen Social-Media-Plattformen vorgehen

Droht den sozialen Netzwerken eine Zensur? Nachdem Twitter zwei Tweets des US-Präsidenten als „irreführend“ markierte, möchte Trump nun schnellstmöglich ein Panel zur Überprüfung von Social-Media-Plattformen einführen.

© Flickr - Gage Skidmore, CC BY-SA 2.0

Donald Trump ist offensichtlich verärgert. Nachdem Twitter gestern zwei seiner Tweets als „potentiell irreführend“ labelte, kündigte der US-Präsident auf seinem Account Konsequenzen an. Diese scheint er nun tatsächlich schnellstmöglich durchsetzten zu wollen. Denn das Weiße Haus bestätigte, dass es eine Verfügung des Staatsoberhauptes zum zukünftigen Umgang mit Social-Media-Plattformen geben wird. Diese soll noch am heutigen Donnerstag von Trump unterzeichnet werden. Was diese Verfügung genau beinhaltet, ist noch nicht bekannt. Erst Anfang dieser Woche hatte Trump angekündigt, die sozialen Netzwerke regulieren zu wollen, weil diese konservative Stimmen unterdrücken würden. Noch umstritten ist, auf welcher rechtlichen Grundlage Trump eine derartige Verfügung durchsetzten könnte.

Auch Facebook-Chef Mark Zuckerberg meldet sich zu Wort

Mark Zuckerberg, Gründer und CEO von Facebook, sagte in einem Interview mit Fox News, dass er Trumps Drohung für keine „angemessene Reaktion“ halte.

I’ll have to understand what they actually would intend to do, but in general I think a government choosing to censor a platform because they’re worried about censorship doesn’t exactly strike me as the right reflex there,

erklärte Zuckerberg. Während Twitter einen Kommentar zur der Markierung der Tweets und der anscheinend daraus resultierenden Verfügung ablehnte, kommentierte Mark Zuckerberg auch dies gegenüber dem Nachrichtensender Fox. So sagte er, dass Facebook und Twitter anscheinend andere Vorstellungen vom Umgang mit Inhalten, die auf der Plattform geteilt werden, hätten:

I just believe strongly that Facebook shouldn’t be the arbiter of truth of everything that people say online.

Bedenkt man, dass nicht nur über Facebook, sondern auch über die Tochterunternehmen wie WhatsApp vermehrt Fehlinformationen verbreitet werden, ist ein derartiger Kommentar besorgniserregend. Denn Twitter markierte Trumps Tweets nicht willkürlich, sondern unterzog diese vorher einem Faktencheck, dem die Inhalte des Präsidenten nicht standhielten. Von einer Position als Schiedsrichter über Wahrheit und Unwahrheit kann an diesem Punkt also nicht die Rede sein.

Wie und ob eine Regulierung der Social-Media-Plattformen eintritt, ist noch unklar. Sollte Trump seine Ankündigung allerdings wahr werden lassen, käme dies einer Zensur auf den sozialen Netzwerken gleich.

Trump kündigt Verfügung zum Umgang mit sozialen Medien an

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