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EU warnt Musk vor Twitter-Verbannung

EU warnt Musk vor Twitter-Verbannung

Niklas Lewanczik | 01.12.22

Wenn sich Elon Musk und Twitter künftig nicht an die EU-Regularien halten, droht sogar ein Stopp der Plattform in der Europäischen Union.

Am 30. November haben Thierry Breton, EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, und Twitter-Chef Elon Musk ein Video-Meeting abgehalten. Im Anschluss daran teilte Breton auf Twitter und Mastodon, er sei erfreut, dass Musk versuchen wolle, Twitter 2.0 auf Regularien der EU – insbesondere den Digital Markets Act (DMA) – auszurichten. Der DMA steht für mehr Privacy und eine strenge Regulierung der großen Tech-Konzerne. Breton warnt Twitter aber gleichzeitig, dass das Unternehmen noch viel Arbeit vor sich habe, um den Vorgaben der EU zu entsprechen.

Auf Mastodon schreibt der EU-Kommissar:

I am pleased to hear that he has read it carefully and considers it as a sensible approach to implement on a worldwide basis. But let’s also be clear that there is still huge work ahead, as Twitter will have to implement transparent user policies, significantly reinforce content moderation and protect freedom of speech, tackle disinformation with resolve, and limit targeted advertising.

Deshalb könnte Twitter in der EU Probleme bekommen

Laut der Financial Times soll sich Twitter 2023 einer unabhängigen Untersuchung unterziehen und auch die Entsperrungen der zuvor suspendierten Accounts, die Elon Musk kürzlich angekündigt hat, rückgängig machen. In einem aktuellen Blog Post gibt Twitter an, dass sich für Twitter 2.0 unter der Führung von Musk nichts an den Richtlinien der Plattform geändert habe. Allerdings hat der neue CEO eine Reihe von Veränderungen angestoßen, die nicht mit den Vorgaben der EU in Einklang zu bringen sind. Dazu zählen Momente wie die Einstellung der Warnungen zu Covid-19-Fehlinformationen, die Amnestie für zuvor gesperrte Twitter Accounts von Personen, die unter anderem misogyn, antisemitisch und gewaltverherrlichend getwittert hatten, aber auch die Minimierung der Content-Moderations-Teams, die bereits zu mehr Hate Speech auf der Plattform geführt hat. Twitter spielt derzeit mit dem Feuer, hat sogar das europäische Büro in Brüssel geschlossen.

Thierry Breton droht Musk und dem Unternehmen mit einem Bann in Europa, wenn Twitter dem DMA und anderen Vorgaben nicht gerecht wird. Allerdings wäre der Weg bis zu einer Verbannung Twitters lang, die EU müsste diverse Verfahren starten. Lenkt Twitter jedoch nicht ein, könnte es zu Auseinandersetzungen auf höchster Ebene kommen. Immerhin gehen die Vorstellungen davon, welche Freiheiten eine Plattform wie Twitter als „town square of the internet“ hat, bei Elon Musk und in der EU-Kommission deutlich auseinander.

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