Der Digital Services Act tritt für Big Player in Kraft: Meta, TikTok und Co. spüren die Folgen

2022 wurde der Digital Services Act (DSA) als Gesetz über digitale Dienste in der EU verabschiedet. Das EU-Gesetz soll für „mehr Sicherheit und Verantwortung im Online-Umfeld“ sorgen. Nach den ersten Beschlüssen vom 25. April hatten betroffene große Konzerne und Unternehmen vier Monate Zeit, um den Anforderungen gerecht zu werden. Ab dem 25. August müssen die Dienste demnach den EU-Vorgaben gerecht werden, die EU-Kommission wird 19 sehr große Plattformbetreiber:innen diesbezüglich ab diesem Datum überwachen, wie Heise berichtet. Dazu zählen unter anderem Meta, TikTok und Snap Inc. Es geht um Plattformen, die über 45 Millionen User in der EU aufweisen. Sie gelten als „besonders groß“ und werden nicht von nationalen Aufsichtsbehörden kontrolliert.

Diese Anforderungen stellt der Digital Services Act: Meta und Co. haben vorgesorgt

Auf der Website der EU-Kommission heißt es zum DSA unter anderem:

Im Sinne der europäischen Werte werden die Verantwortlichkeiten der Nutzer/innen, Plattformen und Behörden neu austariert – mit den Bürgerinnen und Bürgern im Mittelpunkt […].

Ergänzt wird:

Das Gesetz über digitale Dienste erleichtert die Entfernung illegaler Inhalte und schützt die Grundrechte der Nutzer/innen – darunter die Redefreiheit – im Internet […].

Das EU-Gesetz fordert zum Beispiel, dass geprüfte Researcher und NGOs Zugang zu konkreten Plattformdaten erhalten müssen. Außerdem ist die „Minderung systemischer Risiken wie Manipulation oder Desinformation“ eine der zentralen Anforderungen des Digital Services Act. Damit soll der gesellschaftliche Einfluss großer Online-Dienste, die Millionen oder gar Milliarden von Menschen nutzen, besser reguliert werden. Dieser Aspekt lässt sich auf Bereiche wie die Content-Moderation und das Advertising übertragen. Und die Personalisierung sowie das Targeting müssen mehr Transparenz und Kontrollmechanismen erfahren. 

Daher passen Plattformen wie Snapchat, TikTok, Facebook und Instagram ihre Dienste in der EU an. TikTok hat schon vor einigen Wochen ein eigenes Empfehlungssystem – abseits persönlicher Vorlieben – für EU-User geschaffen und Snapchat zieht nach. Die Plattform ermöglicht es Nutzer:innen künftig, auf Personalisierung bei Discover und Spotlight verzichten. Neben den Auswahloptionen für die Personalisierung bietet Snapchat ausführliche Informationen bezüglich der Content-Moderation an. Kontoinhaber:innen in der EU werden direkt darüber informiert, warum ihre Accounts oder Inhalte gesperrt oder entfernt wurden; und sie erhalten eine einfache Widerpruchsmöglichkeit. 

Ähnliche Angebote machen auch TikTok und Meta. Alle drei Player liefern darüber hinaus mehr Transparenz über Werbung, etwa indem in Werbebibliotheken diverse Informationen über alle Ads offengelegt werden. Zudem sollen Minderjährige keine stark personalisierten Ads mehr sehen. 

Content abseits des Algorithmus rezipieren: Große Veränderungen auf Plattformen möglich

Für die User dürfte aber besonders spannend sein, dass TikTok und Snapchat Inhalte losgelöst von den eigenen – meist KI-basierten – Algorithmussystemen anbieten. Meta zieht mit und ermöglicht in der EU, Reels und Stories ohne Personalisierung und in einer chronologischen Übersicht zu rezipieren. Auch Suchergebnisse können ohne Personalisierungshintergrund eingesehen werden. 

Das EU-Gesetz wird einen enormen Einfluss auf die Art und Weise haben, wie Menschen in der EU Dienste nutzen, meint Metas President für Global Affairs Nick Clegg. Und es wird Big Player wie Meta und TikTok noch mehr in den Mittelpunkt von Datenschutz- und anderen Organisationen stellen, die sich der digital geprägten Gesellschaft verschrieben haben. 

Hohe Strafen drohen bei Nichtbeachtung der Vorschriften

Bei Verstößen gegen die Anforderungen drohen Strafen in Höhe von bis zu sechs Prozent des jährlichen globalen Umsatzes, die gerade bei großen Tech Playern immens ausfallen könnten. Deshalb setzen die Plattformbetreiber:innen ihre neuen Regelungen für die EU jetzt aktiv um. Die EU-Kommission wird jedoch prüfen, ob sie allen Anforderungen gerecht werden.

Weitere Informationen zum Digital Services Act findest du auf der Website der Kommission.

Deshalb erhalten Facebook und Instagram chronologische Stories und Reels