TikTok: Droht auch ein Verbot in der EU?

Angesichts der wachsenden regulatorischen Herausforderungen für TikTok in den Vereinigten Staaten, wo Präsident Joe Biden kürzlich ein Gesetz unterzeichnet hat, das die chinesische Muttergesellschaft ByteDance vor die Wahl stellt, die App zu verkaufen oder zu schließen, wächst nun auch in der Europäischen Union der Druck auf die beliebte Kurzvideoplattform.

Regulatorische Bedenken in der EU

Die Europäische Kommission hat jüngst Kritik an der Standalone App TikTok Lite geübt, die ein Belohnungssystem beinhaltet, das Nutzer:innen für bestimmte In-App-Aktionen und Weiterempfehlungen belohnt. Dieses System, so die Befürchtung der Kommission, könnte eine Suchtgefahr darstellen und die psychische Gesundheit der Anwender:innen schädigen. Als Reaktion darauf hat TikTok angekündigt, diese Belohnungsfunktion „freiwillig einzustellen“.

Digital Services Act hat Verfahren gegen TikTok eingeleitet

Der Digital Services Act (DSA), der in der EU Online-Dienste wie TikTok, Instagram und Facebook dazu verpflichtet, Minderjährige besser zu schützen, spielt eine entscheidende Rolle. Der DSA fordert unter anderem das schnelle Löschen von Inhalten, die Gewaltdarstellungen und Falschinformationen beinhalten. Die EU-Kommission hat bereits im Februar ein Verfahren gegen ByteDance wegen möglicher Verstöße gegen den Digital Services Act eingeleitet, wobei der Schwerpunkt auf der Suchtgefahr der Plattform und der unzureichenden Erfüllung von Jugendschutzverpflichtungen lag. Bei einem festgestellten Verstoß könnten Mutterkonzern ByteDance Strafen von bis zu sechs Prozent des weltweiten jährlichen Umsatzes drohen.

EU-Kommissar Thierry Breton betonte im Februar 2024, dass der Schutz von Minderjährigen die oberste Priorität des DSA sei und erklärt, dass Plattformen wie TikTok eine besondere Verantwortung zum Schutz junger Nutzer:innen online tragen.

The protection of minors is a top enforcement priority for the DSA. As a platform that reaches millions of children and teenagers, TikTok must fully comply with the DSA and has a particular role to play in the protection of minors online. We are launching this formal infringement proceeding today to ensure that proportionate action is taken to protect the physical and emotional well-being of young Europeans. We must spare no effort to protect our children.

Andeutungen eines möglichen Verbots in der EU

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, deutete kürzlich während einer Debatte in Maastricht an, dass ein Verbot von TikTok in der Europäischen Union nicht ausgeschlossen sei. Diese Bemerkung kam nach einem Hinweis auf die Situation in den Vereinigten Staaten, wo ein nationales Verbot der App droht. Sie betonte zudem, dass die Kommission die erste weltweite Institution sei, die TikTok auf dienstlichen Smartphones verbietet, eine Regelung, die auch für private Geräte gilt, sofern diese bei der Kommission angemeldet sind.

Diese strikte Maßnahme der EU-Kommission und des Europäischen Parlaments, TikTok auf dienstlichen Geräten zu verbieten, unterstreicht die ernsten Bedenken hinsichtlich der Cyber-Sicherheit, die mit der Nutzung der App verbunden sind. Diese Politik spiegelt eine wachsende Besorgnis über die potentiellen Risiken, die mit TikTok und anderen digitalen Plattformen chinesischer Herkunft verbunden sind.

Während TikTok weltweit enorme Beliebtheit genießt – mit 1,5 Milliarden monatlichen Nutzer:innen, davon 134 Millionen in der EU – wird die Plattform zunehmend mit regulatorischen Herausforderungen konfrontiert. Die Debatte über Datenschutz, Jugendschutz und Cybersicherheit wird voraussichtlich weiterhin sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene eine Rolle spielen, möglicherweise mit weitreichenden Folgen für die Zukunft von TikTok in Europa.

TikTok:

Lieber Shutdown als Verkauf in den USA