„Medienkrieg“? YouTube löscht deutsche Kanäle von Russia Today – jetzt droht Russland

Nun hat Margarita Simonjan aber nicht erwähnt, dass YouTube von Google besessen und gesteuert wird. Auf die Erstellung und Durchsetzung der Plattformrichtlinien hat der deutsche Staat keinen direkten Einfluss. Daher hat der Russische Föderale Dienst für die Aufsicht im Bereich der Informationstechnologie und Massenkommunikation, Roskomnadsor, sich direkt an YouTube gewandt:

Diese Maßnahmen von YouTube in Bezug auf die Kanäle verstoßen gegen die wichtigsten Grundsätze des freien Informationsflusses und des ungehinderten Zugangs zu Informationen. Wir betrachten diese Maßnahmen der YouTube-Administration als einen Akt der Zensur und halten jede Einschränkung des Zugangs zu den Kanälen für inakzeptabel.

Russland begehrt auf

Das Russische Außenministerium hat in einem Statement zu den Löschungen von YouTube erklärt, dass man der Ansicht sei, man wolle in Deutschland die russischen Medien ruhigstellen. Man habe 700.000 deutschsprachigen Usern eine Informationsquelle ihrer Wahl entzogen – dabei wird aber nicht erwähnt, dass dies aufgrund von Richtlinienverstößen geschah. Schließlich schreibt das Ministerium:

Diese Entwicklungen passen perfekt in die Logik des gegen Russland entfesselten Informationskriegs. Dementsprechend wäre es nicht nur angemessen, sondern zwingend, Vergeltungsmaßnahmen gegen die deutschen Medien in Russland zu ergreifen, umso mehr, wenn man bedenkt, dass diese Medien bei zahlreichen Gelegenheiten bei der Einmischung in die inneren Angelegenheiten Russlands ertappt wurden.

Laut der Moscow Times überlegt die russische Regierung nun, YouTube komplett zu blockieren, wenn die genannten Kanäle nicht wieder eingesetzt werden.

Russia Today mit Plänen für noch mehr Content in Deutschland

Über die nun gesperrten Channels hatte Russia Today im deutschsprachigen Raum diverse Fehlinformationen verbreitet und teils extrem fragwürdige Thesen vertreten. Diese dürften auch Verschwörungsideolog:innen wie Menschen aus der Querdenken-Bewegung angestachelt haben. Wie Patrick Gensing und Silvia Stöber für die Tagessschau berichten, möchte RT in Deutschland aber auch unabhängig von YouTube noch mehr Inhalte verbreiten. Das geschieht bereits über eine eigene Website für RT DE und diverse weitere Social Accounts. Außerdem hat das Tochterunternehmen RT DE Productions GmbH in Berlin-Adlershof ein Studio errichtet, das die Möglichkeit bieten soll, Live-Formate zu senden. Allerdings wurde der Antrag auf eine Sendelizenz in Deutschland noch nicht gestellt, während er in Luxemburg scheiterte.

Dass RT Kritiker:innen des Senders und der russischen Regierung zum Teil auch juristisch verfolgt, trägt zu einem Bild bei, das das Medienunternehmen als eines darstellt, das gerade nicht für die freie Meinungsäußerung und liberale Medienpolitik steht, auf die es sich selbst bezieht.