Telegram: BKA gründet Taskforce für den Messenger

Der Messenger Telegram hat sich in Zeiten der Coronapandemie den Ruf eines Netzwerks für Querdenker:innen und andere Verschwörungsmystiker:innen eingehandelt. Im Herbst 2021 knackte die App die Grenze von einer Milliarde Downloads – kurz nachdem die 500 Millionen erreicht wurden. Die App konnte stark von WhatsApps überarbeiteten Nutzungsbedingungen profitieren, die viele User verunsichert hatten. Doch Telegram als Medium ist nicht unproblematisch, sagt das Bundeskriminalamt (BKA) und gründet eine Taskforce, die ab sofort die Arbeit aufnimmt. Man möchte den Drohungen und Beleidigungen, teilweise sogar Mordaufrufen, nachgehen, die in der App verbreitet werden.

Mit einer Taskforce gegen die Radikalisierung auf Telegram

Telegram entwickelt sich nach Einschätzung der deutschen Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung,

heißt es in der Meldung des BKA. Die Taskforce soll Tatverdächtige identifizieren und strafrechtlich verfolgen. Dabei möchte man eng mit den Polizeien der Bundesländer sowie mit der Zentralstelle zur Bekämpfung von Internetkriminalität in Frankfurt am Main zusammenarbeiten.

Der Rechtsstaat muss dieser besorgniserregenden Entwicklung entschlossen begegnen. Wir streben die Zusammenarbeit mit Telegram an, treffen unsere Maßnahmen aber auch, wenn Telegram nicht kooperieren sollte,

lässt BKA-Präsident Holger Münch verlauten. Denn auch das Kooperationsverhalten von Telegram bei Löschungsanregungen und Bestandsdatenabfragen im Bereich der Politisch motivierten Kriminalität steht auf dem Prüfstand. Erst kürzlich sprach sich die Bundesinnenministerin Nancy Faeser für eine Abschaltung aus, falls Regulierungsversuche erfolglos blieben.