Federal Trade Commission: Kartellklage gegen Facebook noch 2020?

Die großen US-Medien Bloomberg und das Wall Street Journal berichten übereinstimmend, dass die Federal Trade Commission (FTC) eine Kartellklage gegen Facebook vorbereitet. Diese könnte wider Erwarten noch Ende 2020 eingereicht werden. Bereits seit Sommer 2019 ermittelt die unabhängige US-Behörde wegen Kartellrechtsbedenken gegen Facebook. Im Fokus der Ermittlungen steht die Frage, ob Facebook durch Zukäufe in der Vergangenheit auf unlautere Weise einen Monopolstatus im Social-Media-Bereich erlangen konnte. Anfang dieses Jahres forderte die FTC daher von Facebook – aber auch Amazon, Alphabet, Apple und Microsoft – Unternehmensunterlagen mit Details zu früheren Übernahmen an.

Nun soll es noch vor Jahresende zu einer offiziellen Kartellklage kommen. Dabei hatte ein Bericht der New York Times noch im Juli angedeutet, dass ein Abschluss der Ermittlungen der FTC nicht vor 2021 zu erwarten sei. Facebook hat in den vergangenen rund 15 Jahren über 80 Unternehmen übernommen, wie die New York Times ebenfalls berichtet. Darunter WhatsApp im Jahr 2014 für 21 Milliarden US-Dollar und Instagram im Jahr 2012 für eine Milliarde US-Dollar. Laut Engadget schrieb Facebooks CEO Mark Zuckerberg in einer E-Mail 2012, dass die Übernahme Instagrams Facebooks Marktmacht stärken würde, dabei sei die Wendung „neutralize a potential competitor“ genutzt worden. Genau diese potentiell wettbewerbsfeindliche Taktik untersucht die FTC eingehend. Eine Kartellklage könnte für Facebook entweder zu einer großen finanziellen Strafe führen – oder sogar die Unternehmensstruktur infrage stellen.

FTC zieht Kartellklage gegen Facebook noch 2020 in Betracht