Erster US-Staat stimmt für TikTok-Verbot

In den USA steht TikTok noch immer heftig in der Kritik, weil unlautere Datenzugriffe der chinesischen Regierung über das Mutterunternehmen ByteDance vermutet werden. Deshalb drohen die Behörden mit dem Verbot der App – und stellen als Alternative einen Verkauf an ein US-amerikanisches Unternehmen in den Raum. TikTok wehrt sich vehement gegen die Vorwürfe und ein Verbot. TikTok CEO Shou Zi Chew hat kürzlich in viralen Videos auf der App verkündet, dass in den USA monatlich 150 Millionen Menschen aktiv auf die App zugreifen. Das hatte er bereits in einem Clip erwähnt, der vor seiner Anhörung im US-Kongress im März veröffentlicht wurde. Darin sagt er:

That’s almost half of the US coming to TikTok to to connect, to create, to share, to learn or just to have some fun.

Des Weiteren erwähnt er, dass rund fünf Millionen US-Unternehmen auf TikTok als Plattform für ihren Erfolg bauen, während das Unternehmen selbst etwa 7.000 Beschäftigte in den USA hat. Er beschwichtigt auch hinsichtlich des Zugriffs auf Daten aus den USA. Die US-User-Daten sollen dank des Project Texas künftig einzig in den USA gespeichert, eingesehen und verwaltet werden. Nichtsdestotrotz möchte der erste US-Bundesstaat die App jetzt komplett verbieten.

Montana möchte TikTok verbieten: Juristische Gegenwehr erwartet

Wie unter anderem das Wall Street Journal berichtet, hat das Parlament in Montanas Hauptstadt Helene für ein Verbot der App gestimmt – mit 54 zu 43 Stimmen. Sollte der Gouverneur des Staates, Greg Gianforte, den Gesetzesentwurf unterschreiben, würde das Verbot ab Beginn des Jahres 2024 in Kraft treten. In diesem Fall dürfte TikTok in Montana nicht mehr operieren und App Stores dürften die App dort nicht mehr anbieten.

Gianforte selbst hat laut Wall Street Journal bereits für das Verbot TikToks auf Regierungsgeräten im Staat gestimmt und sich für ein ähnliches Verbot an der staatlichen Universität eingesetzt. Demnach wird erwartet, dass er den Entwurf unterschreibt. Damit würde Montana als erster US-Staat ein konkretes Verbot für TikTok in die Wege leiten. Allerdings werden diverse juristische Einwände vonseiten des Unternehmens erwartet. Kritisiert wird das Vorgehen in Montana unter anderem von der American Civil Liberties Union. Diese sieht in dem Gesetzesentwurf einen Angriff auf die freie Meinungsäußerung. Auf das First Amendment in den USA bezieht sich auch TikTok in einem Statement, das dem Entwurf den Kampf ansagt.

Eine Missachtung des Verbots, so es denn in Kraft tritt, soll 10.000 US-Dollar Strafe nach sich ziehen. Was jedoch geschieht, wenn User per VPN auf die App zugreifen, ist noch nicht geklärt.

---

Virale Videos und Datenschutzplan:

So wehrt sich TikTok gegen ein US-Verbot