Das FBI warnt vor TikTok

TikTok ist eine der erfolgreichsten Plattformen im Digitalraum und verzeichnet über eine Milliarde monatlich aktive User. Doch das Unternehmen muss sich seit Jahren auch der Kritik am mangelnden Datenschutz und den Vorwürfen stellen, dass die App des chinesischen Konzerns ByteDance User-Daten für Zwecke der chinesischen Regierung einsetzen könnte. Diesen Vorwurf hat CEO Shou Zi Chew im vergangenen Jahr bereits dementiert. Doch er hält sich hartnäckig und der Plattformchef wird im März erstmals offiziell vor dem US-Kongress aussagen und TikToks Beziehung zur chinesischen Regierung thematisieren.

Unterdessen hat TikTok gerade in der Politik einen schweren Stand. Mitglieder der US-Regierung, der EU-Regierungen und der kanadischen Regierung dürfen auf Dienstgeräten seit kurzem nicht mehr auf die App zugreifen. Zu groß sind die Sicherheitsbedenken der zuständigen Behörden. Und in den USA könnte es womöglich sogar zu einem umfassenden TikTok-Verbot kommen. Zumindest hat das U.S. House Foreign Affairs Committee jüngst dafür gestimmt, Präsident Biden im Rahmen eines Gesetzesentwurfs mit der Macht zu versehen, ein solches Verbot der App durchzusetzen. Wie genau dieses Verbot aussehen könnte, ob der Senat den Gesetzesentwurf billigt und wie US-Präsident Joe Biden entscheiden wird, ist noch unklar. Vorstellbar ist aber, dass Geschäfte mit TikTok in den USA verboten werden (was einst Donald Trump schon zeitweise durchsetzen konnte). Auch die Einschränkungen der App-Nutzung und des Downloads von TikTok liegen im Bereich des Möglichen.

Auch das FBI schaltet sich ein

Mitten hinein in diese auch öffentlich geführte Diskussion meldete sich kürzlich der Chef des Federal Bureau of Investigation (FBI) zu Wort. Wie die Tagesschau berichtet, erklärte Christopher Wray bei einer Anhörung im Geheimdienstausschuss des US-Senats, dass die App Sicherheitsbedenken auslöse, weil sie theoretisch für die Kontrolle von Geräten, Daten und Meinungen genutzt werden könnte. Er sagt nicht, dass das Unternehmen das sicher tut. Doch das Potential, die Daten von Millionen Menschen auszuwerten und für die eigenen Zwecke einzusetzen, sei da. Viele US-Politiker:innen befürchten darüber hinaus, dass die chinesische Regierung die App nutzen könnte, um Propagandabotschaften und Meinungsmache weltweit zu verbreiten. Diese Möglichkeit bewegt sich jedoch im Bereich der Spekulation. Im Herbst 2022 hatte TikTok CEO Shou Zi Chew geschrieben:

The Chinese government does not directly or indirectly have the right to appoint board members or otherwise have specific rights with respect to any ByteDance entity within the chain of ownership or control over the TikTok entity.

US-Präsident Biden darf TikTok in den USA womöglich verbieten