Die USA überprüft ab jetzt deine Social Media Accounts bei der Einreise

Die Einreise in die USA ist seit 9/11 schon etwas sonderbar. So muss wahrheitsgemäß der Zweck der Reise angegeben und versichert werden, dass man keinen terroristischen Anschlag plant. Die bloße Versicherung mittels eines Häkchens und der Unterschrift scheint den US-amerikanischen Behörden jedoch nicht auszureichen, weshalb Reisende künftig gebeten werden, ihr Social Media Profil offenzulegen.

Social Media Profile: Bitte hier eintragen

Die neue Richtlinie trat am vergangenen Dienstag in Kraft und ist derzeit noch optional. Nach einem Bericht auf Politico, werden Touristen dazu aufgefordert „Informationen, die in Zusammenhang mit ihrer Onlinepräsenz“ stehen, anzugeben. Via Dropdown Menu werden die größten Netzwerke wie Facebook und Instagram aber auch Linkedin im Formular aufgeführt, in das die künftigen USA-Touristen ihre Usernamen eintragen können.

Mit den Angaben soll schneller darüber entschieden werden können, ob dem Einreiseantrag stattegegeben oder er abgewiesen wird. So sollen potentielle Gefährder besser identifiziert und außerhalb der Landesgrenzen gehalten werden. Die Angaben sind jedoch derzeit noch optional – entscheiden sich Touristen gegen eine Offenlegung, wird ihnen laut der US-amerikanischen Zoll- und Grenzschutzbehörde (Customs and Border Protection) die Einreise nicht verweigert.  Die neue Policy richtet sich derzeit ausschließlich an Touristen, die visafrei, also für maximal 90 Tage einreisen.

Zweck der Angaben fragwürdig

Dass Touristen künftig ihr Onlineprofil preisgeben sollen, ist bereits seit Juni im Gespräch und ein überraschend tiefer Eingriff in die Privatsphäre. Die kontroverse Debatte hat inzwischen auch Menschenrechtler sowie Technologieunternehmen auf den Plan gerufen. So sei die Gefahr groß, dass Menschen arabischer Herkunft etwa sich gezwungen fühlen den Antrag auszufüllen, um einer potentiellen Abweisung zu entgehen. Zufälligerweise kommt der neue Beschluss passend zur erneuten Forderung Trumps, Muslimen nach dem jüngsten Anschlag in Berlin generell die Einreise in die USA zu verweigern.

Welchen Zweck der Beschluss erfüllen soll, ist derweil für Außenstehende äußerst fraglich. Denn inwiefern ein Monitoring der Social Accounts von Touristen künftig die Einreise von potentiellen Terroristen verhindern können soll, ist dabei nicht klar. Der IS hat sich in der Vergangenheit als extrem Social Media-affin gezeigt. Die zuständigen Mitglieder der Terrorgruppe sind gezielt ausgewählt und Profis vom Fach. Ob die Betreffenden den US-amerikanischen Behörden die Arbeit also künftig erleichtern, kann wohl stark angezweifelt werden – denn wer es darauf anlegt, kann Profile fälschen und Spuren gekonnt verwischen. Allerdings ist es wahrscheinlich, dass aufgrund der gesammelten Daten eine datengetriebene Analyse des Persönlichkeitsprofils seitens der Behörden erfolgt.

Quelle: Politico