EU entscheidet: Strengere Regeln für ChatGPT, Reddit und Roblox

Als Begründung geben die EU-Vertreter:innen an, dass die Plattformen erklärt haben, im vergangenen Monat durchschnittlich mindestens 45 Millionen User erreicht zu haben. Sehr große Online-Plattformen und Suchmaschinen werden von der EU als solche mit über 45 Millionen Nutzer:innen bezeichnet. Für sie gelten die strengsten Regeln des DSA. Die zusätzlichen Regeln betreffen unter anderem systemische Risiken im Zusammenhang mit illegalen Inhalten sowie mögliche negative Auswirkungen auf Grundrechte, öffentliche Sicherheit und das Wohlbefinden der Nutzer:innen. Erst wenn die Dienste innerhalb eines Jahres die Schwelle von 45 Millionen monatlichen User nicht mehr erreichen, wird die Entscheidung von der EU widerrufen.

Mehr Maßnahmen für Wohlbefinden der User und Minderung von systemischen Risiken

Durch die Einstufung müssen ChatGPT, Reddit und Roblox künftig zusätzliche Vorgaben erfüllen. Dazu gehören unter anderem die Bewertung und Minderung systemischer Risiken, unabhängige Prüfungen sowie zusätzliche Transparenzpflichten bei Werbung und Empfehlungssystemen. Diese Regelungen betreffen auch die Bewertung und Minderung der systemischen Risiken, die sich aus ihren Dienst- und Algorithmensystemen im Zusammenhang mit der Verbreitung illegaler Inhalte, den negativen Auswirkungen auf Minderjährige, dem physischen und psychischen Wohlbefinden der User, den Grundrechten, Wahlprozessen und der öffentlichen Sicherheit ergeben.

Der Digital Service Act wurde 2022 als Gesetz verabschiedet und die Regelungen mussten ab dem Sommer 2023 von den Big Playern befolgt werden. Das Digitalgesetz wird von manchen auch als „Plattformgrundgesetz“ bezeichnet, denn es soll unter anderem für mehr Sicherheit, Transparenz und Verantwortung bei Online-Plattformen sorgen. Bei Verstößen gegen den DSA drohen Strafen in Höhe von bis zu sechs Prozent des jährlichen globalen Umsatzes, die bei den Big Tech Playern wie Meta, Google oder Amazon sehr hoch ausfallen könnten. 

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Der Digital Services Act tritt für Big Player in Kraft:

Meta, TikTok und Co. spüren die Folgen

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