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Nigeria verbannt Twitter als Reaktion auf gelöschten Tweet des Präsidenten
© Chatham House (CC BY 2.0), Joshua Hoehne - Unsplash, Canva

Nigeria verbannt Twitter als Reaktion auf gelöschten Tweet des Präsidenten

Niklas Lewanczik | 07.06.21

Via Tweet hatte Muhammadu Buhari gewaltbereite Sezessionisten im Land bedroht und dieser wurde von Twitter gelöscht. Daraufhin gab die nigerianische Regierung bekannt, Twitter im Land zu sperren. Das führte zu harscher Kritik und Buhari gab an, den Bann nur vorübergehend aufrechterhalten zu wollen.

Eines der wichtigsten Medien der freien Meinungsäußerung ist in Nigeria plötzlich nicht mehr zugänglich. Die Regierung des Landes um Präsident Muhammadu Buhari sperrte den Kurznachrichtendienst Twitter kurz vor dem vergangenen Wochenende. Dabei ist die Plattform für die über 200 Millionen Einwohner:innen des demokratisch geführten Landes ein wichtiges Medium, um die Regierung zu kritisieren oder mit dieser und über diese zu diskutieren, wie Ruth Maclean in der New York Times berichtet. Nachdem sezessionistische Gruppen Regierungsbüros angegriffen hatten, hatte Buhari diese in einem Tweet bedroht. Das verstößt aber gegen Twitters Richtlinien, weshalb der Tweet entfernt wurde. Daraufhin sperrte die Regierung den Dienst auf „unbestimmte Zeit“. Twitter gebe Aktivitäten Raum, die Nigerias kommerzielle und gemeinschaftliche Interessen unterwandern könnten, heißt es in der Erklärung.

Viele User in Nigeria umgehen den Bann – der nicht von Dauer sein soll

Nachdem der Bann des Dienstes im Land bekannt geworden war, reagierten viele Menschen im Land verärgert. Als Reaktion nutzten viele VPNs, um Twitter dennoch aufzurufen, gibt die New York Times an. Daher sei es fraglich, ob der Bann de facto besonders effektiv ist. Allerdings hatte der nigerianische Publisher The Guardian berichtet, dass jene, die den Bann missachten, konsequent strafrechtlich verfolgt werden sollen.

Twitter selbst zeigte sich besorgt über die Entwicklung in Nigeria und gab an, daran zu arbeiten, dass der Dienst schnellstmöglich im Land wieder zur Verfügung steht.

Laut dem Redaktionsnetzwerk Deutschland möchte Präsident Buhari die Sperrung der Plattform aber nur als eine vorübergehende behandeln. Wann mit einer Aufhebung des Banns, der auch von der EU, den USA und anderen Staaten verurteilt wurde, zu rechnen ist, ist noch unklar.

Twitter wird von der nigerianischen Regierung schon länger kritisch betrachtet

Twitter wird in Nigeria als Plattform zur Organisation und zum Protest genutzt. Über den Dienst organisierten viele Einwohner:innen etwa auch die Bewegung #EndSARS, die sich gegen Polizeigewalt und für eine transparentere Regierungspraktik einsetzt. Im Rahmen der Proteste war es im Herbst 2020 zu Eskalationen gekommen. Dafür hatte die Regierung unter anderem auch Twitter verantwortlich gemacht, berichtet der nigerianische The Guardian.

Als Twitter das erste Unternehmensbüro in Afrika im Frühjahr 2021 in Ghana und nicht Nigeria eröffnete, und das Land dabei als „champion for democracy“ bezeichnete, könnte das bei der nigerianischen Regierung ebenfalls für Missgunst gesorgt haben. Nun wird die globale Öffentlichkeit mit Interesse verfolgen, wie eines der größten demokratisch geführten Länder der Welt in den kommenden Tagen und Wochen mit dem Open Internet und der Kommunikationsfreiheit umgeht – und ob Twitter schon bald wieder zugelassen wird oder nicht.

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