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Google, Facebook und Co.: Tech-Riesen fordern rechtliche Absicherung bei Entfernung von illegalem Content
© Szabo Viktor - Unsplash

Google, Facebook und Co.: Tech-Riesen fordern rechtliche Absicherung bei Entfernung von illegalem Content

Caroline Immer | 27.10.20

Viele der großen Internetplattformen sind in den vergangenen Wochen strenger gegen schädliche Inhalte vorgegangen. Um dabei in Zukunft in der EU rechtlich noch besser abgesichert zu sein, werden nun Schutzmaßnahmen gefordert.

EDiMA, die European Digital Media Association, fordert rechtliche Schutzmaßnahmen für die großen Internetplattformen bei der Löschung von illegalen Inhalten. Dies berichtete Forbes. Zu den von EDiMA repräsentierten Tech-Riesen gehören zum Beispiel Google, Facebook, TikTok und Twitter. Den Plattformen soll es demnach in Zukunft ermöglicht werden, aktiv Hate Speech und anderen schädlichen Content zu entfernen – und dabei rechtlich abgesichert zu sein.

So sagt Siada El Ramly, Director General bei EDiMA:

All of our members take their responsibility very seriously and want to do more to tackle illegal content and activity online. A European legal safeguard for service providers would give them the leeway to use their resources and technology in creative ways in order to do so.

Schädliche Inhalte sollen bekämpft werden – ohne die Redefreiheit zu verletzen

Laut El Ramly beruhe die Forderung, welche sich auf das EU-Recht bezieht, auf europäischen Werten und Gesetzen. Die rechtlichen Schutzmaßnahmen für die Tech-Riesen sollen in keinem Falle dazu führen, dass die Freiheit der Meinungsäußerung eingeschränkt werde. Lediglich die Löschung von illegalem Content solle durch die legale Absicherung erleichtert werden.

Die Balance zwischen der Aufrechterhaltung der Redefreiheit und konsequentem Vorgehen gegen schädliche Inhalte zu finden, ist kein einfaches Unterfangen. So wurden viele der Unternehmen dafür kritisiert, Hate Speech und Fehlinformationen zu lange auf der Plattform bestehen zu lassen. Jetzt – kurz vor den US-Wahlen – gehen viele der Plattformen jedoch strenger gegen jenen Content vor. Dennoch hält etwa Facebook an seinem Ideal der Redefreiheit fest, und will auch kontroverse Beiträge zugunsten dieser in Zukunft bestehen lassen.