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Gegen die Monopolstellung: Richter lässt Wettbewerbsklage gegen Meta zu

Gegen die Monopolstellung: Richter lässt Wettbewerbsklage gegen Meta zu

Caroline Immer | 12.01.22

Die Antitrust-Klage gegen Meta geht in die nächste Runde: Nachdem die Vorwürfe der US-Handelsbehörde zunächst ins Leere liefen, wurde eine überarbeitete Version der Klage nun richterlich zugelassen.

Könnte die Marktbeherrschung Metas bald ein Ende haben? Eine Klage, die für die Aufspaltung des Konzerns plädiert, wurde nun von einem Richter zugelassen, wie aus gerichtlichen Dokumenten hervorgeht. Eine Beschwerde Metas gegen die Anklage lief somit ins Leere.

Bereits im Dezember 2020 reichte die US-Handelsbehörde, ebenso wie 48 der 50 US-Staaten, eine Klage gegen Meta (ehemals Facebook) aufgrund von Kartellrechtsverstößen ein. Dem Unternehmen wurde vorgeworfen, eine Monopolstellung im Markt der sozialen Netzwerke innezuhaben, und diese gezielt aufrechtzuerhalten – etwa durch den Kauf von Instagram und WhatsApp. Zur Wiederherstellung des freien Wettbewerbs sollten jene Übernahmen rückgängig gemacht werden.

Neue Klage überzeugt mit besseren Argumenten

Im August 2021 reichte die Federal Trade Commission (FTC) dann eine überarbeitete Klage ein. Die Vorwürfe bezogen sich abermals auf die illegitime Übernahme des Konzerns von Instagram und WhatsApp. Diese Version scheint nun auf offene Ohren zu stoßen: Der zuständige Richter erklärte, die neue Anklageschrift mache die Monopolstellung des Konzerns deutlich, und verfüge über bessere Argumente als die erste Version.

Meta beharrt auf der „grundlegenden Schwäche“ der Vorwürfe

Bereits im August bezeichnete Meta die Klage als „wertlos“ und beharrte darauf, dass die Vorwürfe jeglicher Grundlage entbehrten. Trotz der richterlichen Zulassung der Klage beteuert Meta weiterhin, dass die Übernahme kleinerer Unternehmen gut für den Wettbewerb gewesen sei, wie ein:e Sprecher:in des Konzerns gegenüber dem Wall Street Journal erklärt:

We’re confident the evidence will reveal the fundamental weakness of the claims. Our investments in Instagram and WhatsApp transformed them into what they are today. They have been good for competition, and good for the people and businesses that choose to use our products.

Trotz Metas Unschuldsbeteuerung sieht es für den Konzern nicht gut aus. Ob die Klage der FTC im nächsten Schritt auch im Gerichtsverfahren überzeugen kann, wird sich zeigen.

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