Patentverstoß in den Apps: Sind Instagram, Facebook & WhatsApp in Gefahr?

„Blackberry verbietet Apps von Facebook“ – So oder so ähnlich hießen viele Headlines der vergangenen Tage. Grund dafür ist ein Rechtsstreit, bei dem es um patentierte Technologien geht, die Facebook für seine mobilen Anwendungen unerlaubt genutzt habe. Doch bevor ihr jetzt alle um eure Social Media Accounts und Kontakte fürchtet, seid beruhigt. Die Panik-Mache ist unbegründet, wie die folgende Erklärung zeigt:

Münchner Landgericht gibt Blackberry Recht

Das Ganze basiert auf einer Klage des kanadischen Unternehmens Blackberry. Bestimmte Technologien in den Apps Instagram, WhatsApp, Facebook und Facebook Messenger verstoßen gegen Patente, die Blackberry innehalte – so das Urteil des Münchner Landgericht. Damit dürfe Facebook die Anwendungen in ihrer jetzigen Form nicht mehr anbieten, wie eine Sprecherin des Gerichts mitteilt:

Durch die Urteile ist faktisch das Anbieten und Liefern der vorgenannten Anwendungen in der BRD zur Benutzung in der BRD verboten, soweit sie die klagegegenständlichen Patente nutzen.

Das Urteil ist jedoch noch nicht rechtskräftig. Trotzdem könnte Blackberry das Verbot bereits vollstrecken – unter Vorbehalt. Dazu müsste das Unternehmen pro Antrag 1,6 Millionen Euro bürgen. Als Absicherung dafür, dass der Rechtsstreit doch nicht gewonnen wird. Denn Facebook will das Urteil auf jeden Fall anfechten und stellt selbst die Patente von Blackberry vor dem Bundespatentgericht infrage.

Technische Details als Stein des Antoßes

Aufgrund der Verfahren, die sich nicht nur auf Deutschland beschränken, was Blackberry inzwischen schon den wenig schmeichelhaften Titel „Patent Troll“ erhalten. Tatsächlich geht es in den Klagen um minimale, technische Feinheiten, welche die generelle Funktionsweise der Apps gar nicht betreffen. Unter anderem wurde über Vorgänge wie Freundschaftsanfragen und das Versenden von Chatverläufen per Mail an Dritte gestritten.

Facebook gibt sich hinsichtlich des Urteils gelassen. Sollte Blackberry das Verbot wirklich durchsetzen wollen, gäbe es bereits Updates, die die angeblichen patentierten Vorgänge ersetzen würden. Das Unternehmen erklärt, eher baue man die Apps um, anstatt sie in Deutschland abzuschalten. Als Retourkutsche verklagte Facebook Blackberry – ebenfalls aufgrund bestimmter Patente. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen.

Sinnloser Rosenkrieg zwischen Unternehmen?

Niemand weiß so wirklich, was Blackberry mit den Klagen erreichen will. Angeblich ginge es dem Unternehmen nicht um Geld. Im Großen und Ganzen wirkt das alles wie vergebene Liebesmüh. Viel Papierkram, viel Detailarbeit, um am Ende dann doch nichts zu erreichen – außer, dass man Facebook ein wenig gepiesackt hat. Doch da letzteres ja bereits Updates entwickelt hat, um die umstrittenen Patente zu umgehen, erscheint der ganze Rechtsstreit – trotz Sieg vor Gericht – einfach sinnlos. Das einzig Gute ist: Wir User müssen uns trotz panischer Headlines nicht davor fürchten, unsere mobilen Social Media Accounts demnächst zu verlieren.