TikTok-Sperre naht – das ist der Grund

Eine kürzlich vom US-Repräsentantenhaus unterzeichnete Gesetzesvorlage sieht die Abgrenzung TikToks vom Mutterkonzern ByteDance vor. Sollte dies innerhalb einer bestimmten Frist nicht umgesetzt werden, droht eine TikTok-Sperre in den USA. Das Gesetz soll die US-amerikanischen User vor Datenschutzrisiken und politischer Einflussnahme durch den chinesischen Konzern ByteDance schützen.

Eine vorherige Version des Gesetzesentwurfs wurde bereits im März mit großer Mehrheit verabschiedet. Der bedeutende Unterschied: Diesmal soll das Gesetz entlang einer Reihe weiterer Maßnahmen, darunter Militärhilfen für die Ukraine und Israel, verabschiedet werden. Damit steigt der Druck auf den US-Senat, den Prozess voranzutreiben und den Gesetzesentwurf schließlich US-Präsident Biden vorzulegen. Dieser bestätigte bereits im März, einen entsprechenden Entwurf unterzeichnen zu wollen, sobald ihn dieser erreiche.

Verlängerte Frist für Abgrenzung von ByteDance

Zuvor hatten US-Gesetzgeber:innen ByteDance eine Frist von 165 Tagen gegeben, die Abgrenzung von TikTok umzusetzen. Die neue Version sieht hierfür nun einen verlängerten Zeitraum vor. Statt weniger als sechs Monate hat der Konzern nun knapp neun Monate Zeit, sich von der beliebten Entertainment App zu trennen. Eine weitere Fristverlängerung von drei Monaten ist möglich.

Schon im März zeigte sich TikTok CEO Shou Zi Chew enttäuscht über die Verabschiedung des Gesetzesentwurfes und betonte, dass dieser zu einer Sperrung der App in den USA führen werde (eine Trennung von ByteDance schloss der TikTok-Chef damit implizit aus):

This legislation, if signed into law, will lead to a ban of TikTok in the United States.

Statement von TikTok

TikTok äußerte sich in einem Statement auf X zur Entscheidung des Repräsentantenhauses. Die Plattform kritisierte insbesondere die mutmaßlich mit der Sperre einhergehenden Einschränkungen der freien Meinungsäußerung, die Auswirkungen auf Businesses, welche auf TikTok tätig sind ebenso wie die Konsequenzen einer Sperre der App auf die wirtschaftliche Lage in den USA.

It is unfortunate that the House of Representatives is using the cover of important foreign and humanitarian assistance to once again jam through a ban bill that would trample the free speech rights of 170 million Americans, devastate 7 million businesses, and shutter a platform…

— TikTok Policy (@TikTokPolicy) April 18, 2024

Zudem betonte TikTok, sich selbst nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens anzusehen, da ByteDance zu 60 Prozent westlichen Investor:innen gehöre und der Firmensitz nicht in China liege.

Ob das Gesetz, welches – wenn es nach TikTok geht – zu einer Sperre in den USA führen könnte, tatsächlich rechtskräftig wird, ist trotz allem noch unklar. Ein Verbot der bei der jungen Generation extrem beliebten App ist insbesondere vor den US-Wahlen im November eher unwahrscheinlich. Nach Ablauf der Frist von maximal zwölf Monaten ist hingegen alles möglich.

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