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Digitalpolitik
Nach Verhandlungen: Facebook erlaubt News-Inhalte wieder in Australien

Nach Verhandlungen: Facebook erlaubt News-Inhalte wieder in Australien

Aniko Milz | 23.02.21

Facebook und die australische Regierung konnten in ihrem Streit um ein neues Mediengesetz einen Kompromiss erreichen. In den kommenden Tagen sollen australische User wieder Zugriff auf News-Inhalte erhalten.

Es ist erst einige Tage her, dass Facebook News-Inhalte in Australien sperrte. Aufgrund von Streitigkeiten über ein neues Mediengesetz, nach dem Facebook für die Inhalte der Publisher zahlen müsste, drückte der Social-Media-Konzern den Aus-Knopf für jegliche journalistische Inhalte von australischen Publishern und allgemein für australische User. Nun haben Facebook und die australische Regierung über das Wochenende erneut verhandelt und sind zu einem befriedigeren Ergebnis für Facebook gekommen. Demnach möchte die Plattform News-Inhalte in den kommenden Tagen wieder verfügbar machen.

Mediengesetz: Mit Änderungen von Facebook angenommen

Das Mediengesetz, das im vergangenen Jahr erstmals vorgestellt worden war, war aus einem Fairness-Gedanken heraus entstanden. Publisher sollten für ihre Inhalte auf Facebook eine Kompensation erhalten.

It’s about a fair go for Australian news media businesses, it’s about ensuring that we have increased competition, increased consumer protection and a sustainable media landscape,

hatte der australische Finanzminister Josh Frydenberg damals erklärt. Sowohl Google als auch Facebook sprachen sich beide stark gegen das Gesetz aus. Ab dem 17. Februar blockierte Facebook dann die journalistischen Inhalte, während Google sich noch in Verhandlungen mit einzelnen Publishern befindet. In den Verhandlungen über das vergangene Wochenende wurden nun Ergänzungen zu dem neuen Mediengesetz hinzugefügt.

Diese sollen vor allem verdeutlichen, wie und wann das Gesetz in Zukunft angewandt werden soll. Besonders in den Vordergrund gestellt werden dabei kommerzielle Beziehungen zwischen den Publishern und Facebook. Deren Vereinbarungen würden gewissermaßen über dem Mediengesetz stehen. Demnach könnte Facebook selbst entscheiden, welche Publisher unterstützt werden sollen. Für deren Inhalte würde das soziale Netzwerk dann aber auch zahlen. Die Gesetzesänderungen sollen am heutigen Dienstag noch vom Senat debattiert werden.

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