TikTok unter EU-Lupe: Untersuchung zu Jugendschutz und Suchtgefahr eingeleitet

Die Untersuchung der Europäischen Kommission markiert einen entscheidenden Schritt in der Anwendung des Digital Services Act (DSA), eines Gesetzes, das seit seiner Verabschiedung im Jahr 2022 für mehr Sicherheit und Verantwortung im Online-Umfeld sorgen soll. Die EU-Kommission konzentriert sich darauf, ob TikTok den Anforderungen des DSA, insbesondere in Bezug auf die Bewertung und Minderung systemischer Risiken, nachkommt.

Die Untersuchungsbereiche umfassen den Schutz von Minderjährigen, die Transparenz von Werbung, den Datenzugang für Forscher:innen und das Management von Risiken, die durch süchtig machendes Design und schädliche Inhalte entstehen könnten. Ein besonderes Augenmerk liegt auf den Maßnahmen von TikTok zur Risikominderung und deren Effektivität, einschließlich der Altersverifikations-Tools, die den Zugang zu ungeeigneten Inhalten für Minderjährige verhindern sollen. Mit dem DSA, der für größere Plattformen wie TikTok seit Sommer 2023 strengere Anforderungen stellt, könnten TikTok bei nachgewiesenen Verstößen Geldstrafen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes drohen.

EU-Kommissar Thierry Breton betont in der Pressemeldung, dass der Schutz von Minderjährigen die oberste Priorität des DSA sei und erklärt, dass Plattformen wie TikTok eine besondere Verantwortung zum Schutz junger Nutzer:innen online tragen.

The protection of minors is a top enforcement priority for the DSA. As a platform that reaches millions of children and teenagers, TikTok must fully comply with the DSA and has a particular role to play in the protection of minors online. We are launching this formal infringement proceeding today to ensure that proportionate action is taken to protect the physical and emotional well-being of young Europeans. We must spare no effort to protect our children.

Weltweit haben in der Vergangenheit schon verschiedene Behörden TikTok hinsichtlich des Umgangs mit Datenschutz und Sicherheit untersucht. Die Datenschutzbehörde des Vereinigten Königreichs verhängte 2022 eine Strafe von 12,7 Millionen Pfund gegen TikTok wegen der Nutzung von Daten Minderjähriger ohne elterliche Zustimmung. Ebenso verurteilte die irische Datenschutzkommission TikTok im September 2023 zu einer Geldstrafe von 345 Millionen Euro wegen Verstößen gegen die DSGVO bei der Verarbeitung personenbezogener Daten Minderjähriger.

Wie lange die aktuelle Untersuchung dauern wird, ist nicht bekannt. Laut der Pressemeldung hängt die Dauer von verschiedenen Faktoren ab, wie beispielsweise der Komplexität des Falles, dem Umfang der Zusammenarbeit des betreffenden Unternehmens mit der Kommission und der Ausübung der Verteidigungsrechte.

Ende Januar 2024 sahen sich die CEOs von Meta, TikTok, X, Snap und Discord bei einer Anhörung des US-amerikanischen Senate Judiciary Committee zum Thema Kinderschutz im Internet einmal mehr mit schweren Vorwürfen konfrontiert.

„You have blood on your hands“:

Scharfe Kritik an Meta bei Gerichtsanhörung zum Kinderschutz