US-Richter verschiebt TikTok-Verbot erneut

Der von TikTok am vergangenen Mittwoch beantragten einstweiligen Verfügung gegen den von US-Präsident Trump angekündigten Bann der App in den USA wurde nun von US-Richter Carl Nichols vorerst zugestimmt. Zumindest vorläufig wird die App für US-Amerikaner also weiterhin zum Download verfügbar sein. Trump kündigte innerhalb eines regen Hin und Her um den Verbleib der App in den USA an, den Download von TikTok in den USA zu verbieten, sollte innerhalb einer von ihm festgelegten Frist kein Verkauf von TikToks US-Geschäft an ein US-Unternehmen eingeleitet werden. Der von TikTok vorgeschlagenen Partnerschaft zwischen Bytedance und Oracle stimmte Trump bislang nicht zu. Somit wurde kein Verkauf in die Wege geleitet und das Verbot der App hätte in Kraft treten sollen. Doch nachdem dieses zunächst um eine Woche nach hinten verschoben wurde, wurde die Anweisung des US-Präsidenten auch jetzt zumindest temporär geblockt.

Ob er auch weitere vom U.S. Commerce Department angeordnete Einschränkungen zur Nutzung der App in den USA, welche Mitte November in Kraft treten würden, verhindern wolle, kündigte Nichols bislang noch nicht an. Vorstellbar wäre dies. Neben der Einwilligung der von TikTok geforderten Verfügung setzte Nichols Trump schon letzten Freitag unter Druck, indem er vom US-Präsidenten die Einreichung von Papieren forderte, welche den Bann der App rechtfertigen sollten.

Das U.S. Commerce Department verkündete, es werde der einstweiligen Verfügung zunächst nachkommen. Ob es Einspruch einlegen wird, ist noch nicht bekannt. TikTok selbst hofft noch auf eine Zustimmung Trumps zum Vorschlag der Partnerschaft zwischen Bytedance und Oracle. Ein Verbot der App sei, so TikToks Anwalt John Hall, unnötig, da TikTok bereits daran arbeite, Bedenken des Datenschutzes anhand der geplanten Veränderungen weitestgehend aufzulösen. Außerdem führe gerade ein Bann der App zu Bedenken bezüglich des Datenschutzes, da dieser Usern die Möglichkeit wichtiger Updates verwehren würde. Die US-Regierung hingegen beharrt auf ihren Ansichten und beschreibt die App als ein Sprachrohr der Kommunistischen Partei Chinas, welche die Agenda dieser umzusetzen versuche.