Auch Großbritannien plant Regulierung von Gewaltinhalten bei Social Media

Das britische Department for Culture, Media and Sport (DCMS) hat BBC-Informationen zufolge einen unabhängigen Wächter sowie einen ethischen Praxis-Code ins Spiel gebracht, die Tech-Unternehmen im Kampf gegen Gewalt-Content leiten sollen. Dabei könnte eine Steuer für die gesamte Industrie dabei helfen, eine Regulierung zu finanzieren. Die Führungskräfte der sozialen Medien könnten verantwortlich gemacht werden, wenn ihre jeweiligen Unternehmen gegen Vorgaben verstoßen.

Das Online Harms White Paper, das in Kooperation mit dem Home Office entstand, schlägt ein regulatorisches Gerüst vor, das über Selbstregulierung hinausgeht. Betont wird dabei die Relevanz des Technologie-Sektors für Großbritannien, zudem die Bedeutung von einer sicheren digitalen Umgebung. Das Ziel ist nichts weniger als das UK zum weltweit sichersten Platz zu machen, um online zu gehen. Dafür soll ein unabhängiger Regulator Sorge tragen. Außerdem soll ein Code of Practice dazu beitragen, dass sich soziale Medien an strikte Vorschriften halten, die die Verbreitung von Gewaltinhalten untersagen. Wenn die Medien diesem Code, der industrieweit gelten soll, nicht nachkommen, werden die Verantwortlichen der Unternehmen durch den Regulator und die zuständigen Behörden zur Rechenschaft gezogen.

In der Vorlage heißt es konkret:

The regulator will have a suite of powers to take effective enforcement action against companies that have breached their statutory duty of care. This may include the powers to issue substantial fines and to impose liability on individual members of senior management.

Companies must fulfil the new legal duty. The regulator will set out how to do this in codes of practice. If companies want to fulfil this duty in a manner not set out in the codes, they will have to explain and justify to the regulator how their alternative approach will effectively deliver the same or greater level of impact

Zuletzt hatte schon Australien ein Gesetz vorgestellt, dass Verantwortliche von sozialen Medien in die Pflicht nimmt, wenn Gewaltinhalte in einem bestimmten Zeitrahmen nicht von der Plattform entfernt werden. Während Befürworter der neuartigen Regulierung darauf hinweisen, dass sich Social Media bisher schwerlich selbst regulieren konnten und gewaltvoller Content immer wieder auftaucht, prangern Kritiker einen möglichen Einschnitt in die Meinungsfreiheit an.

Großbritannien plant Regulierung von sozialen Medien