Rückzug aus Hong Kong: Twitter, Google und Facebook könnten Geschäfte in China einstellen

Die Beziehung zwischen China und den US-amerikanischen Tech-Konzernen Google, Facebook und Twitter stehen auf dem Prüfstand. Berichten des Wall Street Journals zufolge ließ die Asia Internet Coalition (AIC) der chinesischen Regierung mitteilen, dass sich die Mitgliedskonzerne aus Hong Kong zurückziehen und ihr Geschäft einstellen, sollten die geplanten Änderungen der Datenschutzbestimmungen durchgesetzt werden. Bei der AIC handelt es sich um einen Zusammenschluss vieler Tech-Unternehmen, darunter auch Google, Facebook und Twitter.

Die Konzerne befürchten, dass sie nachdem die neuen Gesetze in Kraft getreten sind, für die Inhalte ihrer Nutzer:innen und sogenannte Doxxing-Kampagnen verantwortlich gemacht werden. So würden unter anderem Facebook, Google und Twitter hohe Geldstrafen drohen, wenn User sensible Daten auf den Plattformen teilen, die später von Dritten unerlaubterweise zusammengetragen und für unlautere Zwecke genutzt werden. Auf der Website schreibt die AIC:

The AIC understands that the Amendments to the Privacy Ordinance particularly focus on safety and personal data privacy of individuals. However, we wish to stress that doxxing is a matter of serious concern and is a view that the AIC shares. As responsible stakeholders in this policy formulation process, we would greatly appreciate the opportunity to share our comments on these proposed amendments.

Weiter schreiben die Mitgliedskonzerne, dass die neuen Regularien dazu führen könnten, dass die Meinungsfreiheit eingeschränkt werden würde. Zum einen weil die Plattformen nicht mehr in der Region zugänglich wären. Zum anderen weil Menschen nicht mehr ohne Bedenken persönliche Angaben – wie den Namen – im Internet preisgeben können, ohne mit Geldstrafen rechnen zu müssen.