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Trump vs. TikTok: Gerichtstermin steht fest
© Olivier Bergeron - Unsplash

Trump vs. TikTok: Gerichtstermin steht fest

Aniko Milz | 07.10.20

TikToks Zukunft in den USA wird am 04. November entschieden. Nachdem die Verhandlung verschoben wurde, steht nun der Gerichtstermin fest.

Schon bald könnte der Fall TikTok vs. Donald J. Trump zu einem Abschluss kommen. Nach dem Hin und Her der letzten Wochen steht der Gerichtstermin für den Tag nach den US-amerikanischen Wahlen fest. Am 04. November tagt das Gericht und entscheidet über die Zukunft der Kurzvideo-App, berichtet Heise.

Es schien alles gelöst, als TikTok einem Deal mit Oracle und Walmart zustimmte, um dem Verbot der App in den USA zu entgehen. Dieses hatte US-Präsident Trump verlangt, da er die Weitergabe der Daten von US-Bürgern an die chinesische Regierung fürchtete. Das US-Geschäft sollte demnach von dem chinesischen abgekoppelt und an ein US-amerikanisches Unternehmen verkauft werden. Dieser Deal hängt noch in der Luft bis die zuständige US-Behörde CFIUS eine Genehmigung erteilt.

Gleichzeitig reichte TikTok Ende September den Antrag auf eine einstweilige Verfügung ein, die das Verbot der App im App Store und Google Play Store aufheben soll. Diesem wurde kurz darauf vorläufig stattgegeben. Demnach war der Download-Stopp aufgehoben. Die anderen Punkte des Verbots, die Hosting, Datenverkehr und Nutzung umfassen, sollten ursprünglich ab dem 12. November gelten. Auch über diese wird am Tag nach den Wahlen erneut entschieden. Da sich die Rechtslage nicht verändert hat, dürfte auch hier mit einer Entscheidung zugunsten TikToks zu rechnen sein. Doch das endgültige Ergebnis wird erst am 04. November feststehen.