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TikTok möchte Klage gegen Donald Trump einreichen
© visuals - Unsplash

TikTok möchte Klage gegen Donald Trump einreichen

Aniko Milz | 10.08.20

TikTok möchte gegen den präsidentiellen Erlass vorgehen, der die Video App verbietet. Schon diese Woche könnte Klage gegen Trump eingereicht werden.

Ein von US-Präsident Donald Trump veröffentlichter Erlass soll es US-Bürgern verbieten, in geschäftlichen Kontakt mit ByteDance, der Mutterfirma von TikTok zu treten. Gegen diese Entscheidung geht TikTok vor und möchte sie für unwirksam erklären lassen. Der Grund für das Verbot liegt laut Erlass darin, dass TikTok Nutzerdaten sammle, mit denen die kommunistische Partei in China die US-Amerikaner ausspionieren könnte.

Donald Trump drängte zuletzt darauf, dass TikTok entweder an einen US-amerikanischen Konzern verkauft werden müsse – Microsoft meldete schon früh Interesse an, nun ist auch Twitter im Gespräch mit der Video App. Oder die App sollte in den USA verboten werden. Mit dem nun veröffentlichten Erlass drängt Trump in den Übernahmeverhandlungen zu einem Entschluss. Sollte die Klage nicht durchkommen und den Erlass stoppen, tritt dieser am 15. September in Kraft und verbietet es, „Geschäfte“ mit ByteDance zu machen. Damit ist der Arbeitsplatz von 1.000 US-Mitarbeitern von ByteDance bedroht. Auch alle Dienstleisterverträge mit dem Unternehmen müssten gekündigt werden. Nicht einmal das Recht auf anwaltliche Unterstützung ist in dem Erlass vorgesehen.

Laut dem NPR (National Public Radio) geht TikTok gegen Trumps Entscheidung vor und könnte schon am morgigen Dienstag Klage beim US-Bundesbezirksgericht für das Südliche Kalifornien einreichen. Laut NPR wird TikTok vorbringen, dass der Erlass verfassungswidrig sei, weil TikTok im Vorwege nicht die Möglichkeit zu einer Stellungnahme bekommen habe. Außerdem widerspricht die App den Vorwürfen, die nationale Sicherheit der USA zu bedrohen.

TikTok möchte Klage gegen Trump einreichen