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TikTok muss EU-Richtlinien befolgen – sonst droht der Bann

TikTok muss EU-Richtlinien befolgen – sonst droht der Bann

Caroline Immer | 20.01.23

Die EU-Kommission schlägt mit Blick auf die näher rückende Umsetzung des Digital Services Act einen schärferen Ton an. Sollte sich TikTok nicht an die Regeln hallten, muss die Plattform mit einer Sperre rechnen.

Bereits im Januar 2022 stimmte das EU-Parlament für die Einführung des Digital Services Act, welcher strengere Regelungen für den Umgang mit schädlichen Inhalten vorsieht. Bis September 2023 müssen Plattformen die neuen Richtlinien erfüllen – sonst muss insbesondere TikTok mit heftigen Konsequenzen rechnen.

Thierry Breton, Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen der EU-Kommission, veröffentlichte nach einem Telefonat mit TikToks CEO Shouzi Chew ein Statement sowie einen Blogpost, in welchem er vor „Wölfen im Schafspelz“ unter den Social-Media-Plattformen warnt. Es sei nicht hinnehmbar, dass User in Sekundenschnelle auf schädliche und teilweise lebensbedrohliche Inhalte zugreifen könnten – insbesondere mit Blick auf die oft jungen Zielgruppen. Auch die potentielle Nutzung von gesammelten Daten für politische und wirtschaftliche Zwecke sei bedenklich:

One of the most significant concerns is that the data collected by these platforms may be used for political or economic gain by other countries. This could include the use of data for targeted advertising or political manipulation, which could have a significant impact on the political landscape of our continent.

TikTok soll als eine der ersten Plattformen geprüft werden

Ein:e Berater:in des Kommissars erklärt gegenüber Bloomberg, dass TikTok nach Einführung der neuen Richtlinien als eine der ersten Plattformen geprüft werden soll. Breton schreibt darüber hinaus in seinem Blogpost:

Given that some platforms have a particularly significant role in the lives of our younger citizens, we will be particularly vigilant in ensuring that they adhere to all relevant regulations and respect the rights of their users.

Sollte TikTok den Anforderungen nicht nachkommen, drohen Sanktionen. Caroline Greer, eine Sprecherin für die Plattform, sagt in einem Statement an Bloomberg, dass das Unternehmen sich an die Richtlinien des Digital Services Act halten werde. TikTok führt derweil eine neue Option ein, die eher nicht für mehr Sicherheit auf der Plattform sorgen dürfte: Interessierte User können jetzt Nachrichten von allen anderen Nutzer:innen auf TikTok empfangen.


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