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Hasskommentare: Bundestag verabschiedet Gesetz gegen Hetze- und Terrorpropaganda im Netz
© jwb-photography - Flickr, CC BY-SA 2.0

Hasskommentare: Bundestag verabschiedet Gesetz gegen Hetze- und Terrorpropaganda im Netz

Timo Karberg | 30.06.17

Das heutige vom Bundestag verabschiedete Gesetz gegen Hasskommentare im Internet ist nicht unumstritten.

ZEIT Online

Das nicht unumstrittene vom Bundestag beschlossene Gesetz gegen Hasskommentare wurde heute verabschiedet. Gemäß diesem sind Soziale Netzwerke verpflichtet strafbare Inhalte nach 24 Stunden zu löschen. Bei nicht eindeutigen Fällen gilt eine Frist von sieben Tagen. Während Bundesjustizminister Heiko Maas darin einen Schutz der Meinungsfreiheit sieht, fürchten Kritiker eine zusätzliche Belastung für Unternehmen und eine Tendenz zum Löschen grenzwertiger Inhalte.