Australien plant De-Anonymisierung von Internettrollen

Wer ist für verleumderische Kommentare im Netz verantwortlich? Neben den Verfasser:innen sieht Australiens Regierung auch die jeweiligen Plattformen in der Pflicht. Dort möchte man Maßnahmen einführen, die dafür sorgen würden, dass die Unternehmen rechtlich als Publisher gelten und dementsprechend haftbar gemacht werden können.

Weitergabe der Daten von Internettrollen geplant

Die entsprechenden Gesetzesentwürfe sollen bis Anfang kommenden Jahres umgesetzt werden. Der australische Premierminister Scott Morrison verkündete die Pläne am gestrigen Sonntag. Werden diese umgesetzt, müssen Digitalplattformen die Daten der anonym postenden Nutzer:innen weitergeben, wenn diese Verleumdungen posten. Dazu soll zunächst ein einfaches Beschwerdesystem eingeführt werden, über das User anzeigen können, welchen Kommentar sie für verleumderisch halten. Die Urheber:in des Kommentars wird anschließend von der Seite aufgefordert, den Inhalt zu entfernen. Wird dieser Aufforderung nicht nachgekommen, sind Unternehmen dazu angehalten, um Erlaubnis zu bitten, die persönlichen Daten an die Betroffenen weiterleiten zu dürfen. Bei einer Verweigerung kann das Unternehmen den Fall einem Gericht übergeben.

„We would not accept these faceless attacks in a school, at home, in the office, or on the street“

Social media can too often be a cowards’ palace, where the anonymous can bully, harass and ruin lives without consequence,

erklärte der Premierminister. Er betont, dass man auch in einem Land, in dem die „Freedom of Speech“ hochgehalten werde, für das stehen müsste, was man sagt. Online also anonym Hass zu posten, ohne dafür belangt zu werden, wäre in Zukunft keine Option mehr. Die Kluft zwischen Online-Welt und dem realen Leben müsste auch gesetzlich geschlossen werden. Mit der Offenlegung der Daten von Internettrollen könnten rechtliche Schritte eingeleitet werden, was Online-Hass einschränken dürfte.