Kill Switch bei Social Media – falls Trump den Fake-Wahlsieg verkündet

US-Präsident Donald Trump ist regelmäßig in den sozialen Medien unterwegs. Schon seit Beginn seines Wahlkampfes ist der Kurznachrichtendienst Twitter dabei die bevorzugte Plattform. Auch auf Facebook ist er aktiv. Doch mit einigen Plattformen steht er mittlerweile auf Kriegsfuß. Die Video App TikTok möchte er verbieten lassen (bei der Konkurrenz Triller hat er jedoch seit Kurzem einen Account). Doch auch Twitter und Facebook lassen ihm mittlerweile nicht mehr alles durchgehen. Ende Mai markierte Twitter erstmalig zwei Tweets von Trump als „potentiell irreführend“, daraufhin wollte der US-Präsident mithilfe einer Verfügung erreichen, dass die Rechte der Social-Media-Konzerne in Zukunft erheblich eingeschränkt werden sollten. Wegbleiben kann er von den Plattformen jedoch nicht und wieder wurde einer seiner Tweets von Twitter gesperrt. Dieses mal gab Twitter an, dass er mit dem besagten Tweet Wähler und Wählerinnen in den USA davon abhalten könnte, wählen zu gehen. In diesem bezeichnet er die Briefkästen der Briefwahl als „security desaster“ und als „not COVID sanitized“. Der Tweet ist hinter einem Warnhinweis verborgen, bleibt mit einem Klick aber sichtbar:

Twitter hat jedoch beschlossen, dass möglicherweise ein öffentliches Interesse daran besteht, diesen Tweet zugänglich zu lassen.

Interaktionen mit dem Tweet sind nur noch eingeschränkt möglich. User können weder liken noch darauf antworten oder ihn retweeten. Nur ein Retweet With Comment ist noch möglich.

Kill Switch für Trump?

Doch nicht nur Trumps Umgang mit den bevorstehenden Wahlen bereitet den sozialen Netzwerken Kopfzerbrechen. Einem Bericht der New York Times nach soll sich Facebook derzeit auf die Auswirkungen des Ergebnisses der Wahlen vorbereiten. Als ein mögliches Szenario bespricht Facebook laut Insidern, was geschieht, sollte Donald Trump den eigenen Wahlsieg verkünden – ohne ihn tatsächlich geholt zu haben. Noch vor wenigen Wochen stand Facebook in der Kritik, zu wenig in Bezug auf Fake News und Hate Speech auf der eigenen Plattform zu unternehmen. Mehrere Unternehmen taten sich in der #StopHateForProfit-Kampagne zusammen und boykottierten Facebook als Werbeplattform. Zwar zeigte Mark Zuckerberg eher wenig Einsicht und wollte unter Berufung auf die Meinungsfreiheit weder politische Werbung verbieten noch Posts von Trump löschen. Anfang des Monats löschte das soziale Netzwerk jedoch ein von Trump gepostetes Video, in dem er behauptet, Kinder seien „fast immun“ gegen das Coronavirus.

Laut der NYT werden nun verschiedenste Szenarien durchgespielt. Als Gegenmaßnahmen diskutierten die führenden Manager mit Zuckerberg zusammen sogar die relativ drastische Maßnahme des sogenannten „Kill Switch“. Mit diesem Not-Aus-Schalter könnten Wahlspots nach der Abstimmung direkt blockiert werden. Damit könnte Facebook nicht für Kampagnen, die sich beispielsweise gegen die Auszählung der Briefwahl richten, missbraucht werden. Trump hatte schon im Vorwege mit einer Wahlverzögerung gedroht und angekündigt, seinen möglichen Nichtgewinn eingehend untersuchen zu lassen. Um dabei nicht als Propaganda-Instrument missbraucht zu werden, bereitet sich Facebook nun rechtzeitig auf die Wahlen am 3. November vor.

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