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Digitalpolitik
Meta revidiert die Aussage über möglichen Rückzug aus Europa

Meta revidiert die Aussage über möglichen Rückzug aus Europa

Aniko Milz | 09.02.22

Meta reagiert in einem Blogpost auf die Schlagzeilen, die derzeit das Internet füllen. Das Unternehmen drohe nicht damit, Europa zu verlassen, wird darin klargestellt.

Wer in den vergangenen Tagen online war und einige News gelesen hat, wird um die Schlagzeile „Zieht Meta sich aus Europa zurück?“ kaum herumgekommen sein. Diverse Publisher griffen die Nachricht, dass Meta unter Umständen die Dienste Facebook und Instagram in Europa einstellt, auf. Die „Umstände“ bezogen sich dabei darauf, dass keine baldige Lösung für den Datentransfer zwischen Europa und Nordamerika gefunden wird. Dass sich diese jedoch derart auswirken, dass Meta wirklich die Segel streicht und Europa verlässt, dementiert das Unternehmen nun entschieden.

Einspruch: Meta will Europa nicht verlassen

Meta is not wanting or ‚threatening‘ to leave Europe and any reporting that implies we do is simply not true,

gibt Markus Reinisch, Vice President, Public Policy Europe bei Meta, in einem Blogpost an. Darin erklärt er auch, wie es zu den Headlines kam. Als börsennotiertes Unternehmen sei Meta verpflichtet, den Anleger:innen mögliche Risiken offenzulegen. Dazu gehört die Unsicherheit, wie Datentransfer aus Europa in die USA, nachdem der Privacy Shield für ungültig erklärt wurde, funktionieren kann. Das folgende Statement aus dem Quartalsbericht war es, dass die Spekulationen zu Metas Rückzug aus Europa befeuerte:

If a new transatlantic data transfer framework is not adopted […] we will likely be unable to offer a number of our most significant products and services, including Facebook and Instagram, in Europe […]

Was ist die Alternative?

Zwar widerspricht Meta nun den Vermutungen der Publisher, doch die Aussagen im neuen Blogpost lesen sich ähnlich. Dort heißt es:

Last week, as we have done in our previous four financial quarters, we disclosed that continuing uncertainty over EU-US data transfers mechanisms poses a threat to our ability to serve European consumers and operate our business in Europe.

Reinisch verweist auf die anderen Businesses (er spricht von mindestens 70), die ebenso wie Meta ähnliche Bedenken in ihren Quartalsberichten geäußert haben. Natürlich ist der Konzern nicht das einzige Unternehmen, das Daten aus Europa nach Nordamerika transferiert. Diese fordern, ebenso wie das Mutterunternehmen von Facebook, WhatsApp und Instagram, eine Nachfolgeoption anstelle des Privacy Shields. Was jedoch passiert, sollte diese nicht gefunden werden, lässt Meta in diesem Blogpost offen.

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