Oracles Klage gegen Google abgewiesen: Keine Urheberrechtsverletzungen bei Android

Der Supreme Court in den USA hat einem Urteil aus unterer Instanz zugestimmt, bei dem verkündet worden war, dass Google keine Urheberrechtsverletzungen bei der Nutzung von Java Code für die Arbeit am Betriebssystem Android begangen habe. Nach Angaben von Heise hatte Google rund 11.000 Zeilen Software Code der Programmiersprache verwendet. Da Oracle, das Java SE zusammen mit Sun Microsystems 2010 übernommen hatte, hier eine Urheberrechtsverletzung sah, klagte das Unternehmen. Etwa neun Milliarden US-Dollar Schadenersatz forderte Oracle.

Vor Gericht wurde die Klage dann jedoch abgewiesen. Der Richter erklärte die Java-Schnittstellen für nicht urheberrechtlich schützbar. Nachdem dieses Urteil in der Revision zunächst gekippt wurde, wandte sich Google im Herbst vergangenen Jahres an den Obersten Gerichtshof der USA. Dort wurde schließlich mit sechs zu zwei Stimmen zu Googles Gunsten entschieden.

Hätte das Gericht anders entschieden, hätte das weitreichende Konsequenzen für die Digitalbranche haben können. Denn dann hätten die Urheberrechte und Lizenzierungsverfahren für APIs unter ganz neuen Voraussetzungen gestanden. Nachzulesen ist die Argumentation des Supreme Court hier.