Klage gegen Facebook von der FTC und 48 US-Staaten

Vergangene Woche wurde bekannt, dass eine Gruppe von US-Staaten plane, in wenigen Tagen eine Klage gegen Facebook wegen Kartellrechtsverstößen unterzeichnen zu wollen. Auch die Federal Trade Commission (FTC) wolle mit einer ähnlichen Klage gegen Antitrust-Verstöße des Unternehmen vorgehen.

Nun ist es soweit. Sowohl die FTC als auch 48 US-Staaten haben Facebook verklagt. Im Falle der US-Staaten beziehen sich die Anschuldigungen auf die Bemühungen Facebooks, die Konkurrenz, etwa durch das Aufkaufen kleinerer Unternehmen, auszulöschen. In einer Pressekonferenz erklärte New Yorks Justizministerin Letitia James:

For nearly a decade, Facebook has used its dominance and monopoly power to crush smaller rivals and snuff out competition. Facebook used vast amounts of money to acquire potential rivals before they could threaten the company’s dominance.

Die Klage der FTC geht noch weiter

Die separate Klage der Federal Trade Commission geht explizit auf die Übernahme Facebooks von WhatsApp und Instagram ein, und fordert eine Rücknahme dieser, um den freien Wettbewerb wiederherzustellen. Hier ist die gesamte Pressemeldung der FTC nachzulesen. Genauso wie die US-Staaten beschuldigt die FTC das Unternehmen, wettbewerbsfeindlich zu agieren.

Statement von Facebook

Nachdem Informationen zu den geplanten Gerichtsverfahren vergangene Woche an die Öffentlichkeit gelangten, schwieg Facebook bislang. Doch nun hat sich das Unternehmen in einem Blogpost zu Wort gemeldet. Das Unternehmen weist sämtliche Anschuldigungen zurück, und beharrt darauf, dass die Bedenken bereits vor Jahren von der FTC geklärt wurden. So heißt es:

Years after the FTC cleared our acquisitions, the government now wants a do-over with no regard for the impact that precedent would have on the broader business community or the people who choose our products every day.