Axel Voss auf der Gamescom: Nachwirkungen der Debatte um Artikel 13?

Als Axel Voss für die Gamscom 2019 angekündigt wurde, zeigten sich viele Besucher der Messe nicht begeistert – zumindest in diesem Jahr, denn auch schon in vergangenen Jahren nahm Voss an der Gamescom teil. Mit den von ihm initiierten Gesetzesneuerungen zu Artikel 13, machte der CDU-Politiker sich nicht gerade beliebt. Es wurde unter anderem mit dem Bewerfen von faulem Gemüse gedroht, doch scheint Voss davon bisher verschont. Knallharten Fragen zur Gesamtsituation konnte er allerdings nicht ausweichen. Ganz im Gegenteil, auf einer Bühne des Gamescom Congress, stellt er sich diesen sogar. Wie ist seine Sicht der Dinge? Doch vor allem: Welche Fehler wurden gemacht und was für Lektionen kann Voss aus diesen ziehen?

Diskussion vor Publikum

Moderiert wird das Panel von Daniel Finger. Dieser selbst leitet das Event mit dem Eingeständnis ein, dass auch er persönlich die Handhabung von Voss und Artikel 13 allgemein problematisch sah. Und auch wenn es – laut eigener Aussage – unprofessionell sei, eine Moderation mit einer Erzählung von sich selbst einzuleiten, schien Finger es in diesem Fall wichtig zu erwähnen, damit das Publikum auch seinen Standpunkt nachvollziehen kann. Außerdem bat er, trotz Diskrepanzen und klarer Standpunkte zur Person und dem Thema, explizit um einen höflichen, respektvollen, doch auch sachlichen Umgang in der Fragestellung und dem Diskurs allgemein. Er sei sich der Kontroversität des Themas bewusst. So hebelte er eventuelle emotionale Hitze, wie es sie in der Debatte zuvor gegeben hatte, aus. Thema des Panels sei Folgendes: Was ist Axel Voss exemplarisch passiert, innerhalb und außerhalb der Debatte, wie kam die Kontroverse zustande und wie wurde diese letztendlich auch behandelt? Allesamt spannende Fragen, auf die das Publikum geduldig Antworten erhofft. Fragen zum Thema wurden anonym in einer App angenommen, wenn auch im Wortlaut 1:1 wiedergegeben, um den Schutz von Voss zu ermöglichen und auch zu offensive Fragen direkt herauszufiltern. Nichtsdestoweniger zeigt der Politiker sich laut Finger zum Gespräch bereit. Und genau dieses möchte Finger nun führen.

Wahrnehmung auf der Gamescom

Bekanntermaßen soll man immer mit einem Lacher starten. Der Moderator scheint sich diesen Maßstab zu Herzen genommen zu haben und adressiert dementsprechend auf Anhieb die Axel Voss-Memes, welche im Internet kursieren, denn einen Großteil dieser schien auch der Politiker amüsant zu finden, auch wenn er von manchen besonders offensiven tatsächlich in Leidenschaft gezogen wurde. Sein Favorit unter den für ihn amüsanten: Ein Edit, in dem Bud Spencer und Terence Hill sich durch die CDU-Fraktion prügeln. Besagtes Video wird sogleich auch auf der Bühne vorgeführt und Voss lacht – den bissigen Kommentar, dass derartiger Content mit Upload-Filtern gar nicht möglich sei, lässt Finger sich jedoch nicht nehmen, doch auch diese Aussage nimmt Voss mit Humor. Dass Axel Voss dieses Jahr nicht unbedingt willkommen auf der Messe ist, wissen natürlich beide sich auf der Bühne Befindlichen. Finger interessiert dementsprechend, ob der Politiker denn auf der diesjährigen Gamescom bereits angefeindet wurde. Voss verneint dies und spricht tatsächlich von sehr positiven Erfahrungen. Erst am Vortag sei er in eine dreistündige Diskussion mit einem Besucher geraten, welche sehr sachlich verlief. Im Gespräch von Angesicht zu Angesicht, würde er wohl menschlicher wahrgenommen, als eine Form boshafter Internet-Entität, welche plant, dasselbige zu ruinieren. Voss zeigt sich darüber glücklich und wünscht sich, dass die gesamte Debatte in derartiger Manier verlaufen wäre, denn die aggressive Grundhaltung von Gegenstimmen und die emotionale Hitze des Diskurses, würden diesen nur behindern, statt ihn voranzubringen. Auch Hack-Versuche wurden gegen den Politiker unternommen, das Telefon klingelte ununterbrochen, sogar Mord- und Bombendrohungen wurden übermittelt. Friedlich verlief die Diskussion um Artikel 13 für Axel Voss also nicht.

Reaktionen zum Gegenwind

Finger adressiert als nächstes, dass bereits von Anfang an sehr viele Gegenmeinungen zu Voss Vorgehen vorhanden waren. So interessiert den Moderator, ob diese ihn denn zum Nachdenken und zur Reflektion angeregt oder nur noch in seiner Meinung gefestigt haben. Voss zufolge habe dieser natürlich darüber reflektiert und auch darüber nachgedacht. Doch war in diesem Fall eine ganz pragmatische Entscheidung gefragt, insofern, dass er auch eine Mehrheit erreichen müsse. Dass er trotz Reflektion eine Gesetzesänderung anstrebt, konkludiert natürlich, dass Axel Voss auch nur bedingte Veränderungen an seiner Meinung vornahm, jedoch prinzipiell offen für Widerspruch war. Enttäuscht zeigte sich der Politiker insofern, als dass bereits deutliche Änderungen am Artikel 13 vorgenommen wurden, um den Gegenstimmen entgegen zu kommen – diese wurden jedoch öffentlich kaum wahrgenommen bis vollkommen ignoriert. Die Feindschaft und Uneinigkeit, welche beide Seiten füreinander empfanden, habe außerdem letztendlich die Gesetzgebung behindert.

Die öffentliche Darstellung von Axel Voss

Als nächstes kritisiert Finger die öffentliche Zurschaustellung, welche der Politiker ergriff. Das siegreiche Gejubel, als das Gesetz abschließend verabschiedet wurde, sei nur Salz in der Wunde und ein Fehlverhalten von Voss. Dieser rechtfertigt sein Verhalten insoweit, als dass er natürlich nach der hitzigen Debatte und der investierten Arbeit Freude bei der Gesetzesverabschiedung empfindet – und das, obwohl auch er mit der Gesetzgebung unzufrieden sei. Zu wenige Situationen wurden beleuchtet; das Gesetzt sei schlichtweg zu vage. Ein für Voss sehr unbefriedigender Faktor. Der Versuch zur Präzision hätte allerdings erneut für einen Mehrheitsschwund gesorgt – man würde diese einfach individuell den jeweiligen Ländern überlassen. Sowas kann allerdings auch schrecklich schiefgehen, denn eine grobe Richtlinie ist am Ende des Tages nur eine grobe Richtlinie. Weiterhin widersprechen diverse Expertenmeinungen der Gesetzesgebung zu Artikel 13 und werten diese oftmals auch zu voreilig.

Problematisierung der Person, nicht Debatte und Kommunikationsprobleme

Ein großes Problem der Situation sei laut Voss ebenso gewesen, dass die Diskussion jegliche Sachlichkeit verloren hat und eigentlich gar nicht mehr so wirklich Thema war, sondern viel mehr seine Person in den Mittelpunkt gerückt wurde. Jede noch so sachliche und auch entgegenkommende Aussage hätte folgen können, man würde ihn nichtsdestotrotz diskreditieren. Finger fragte darauf, ob es denn nicht innerhalb der CDU Möglichkeiten gäbe, die Kommunikation besser zu organisieren, doch laut Voss gäbe es dafür anscheinend keine Ressourcen, woraufhin ein Lacher durchs Publikum geht. Der Politiker gibt für derartig offensive Kommunikation dem Internet die Schuld oder vielmehr den Blasen, in welchen die Leute sich bewegen. In diesen würde nämlich Bestätigung nahezu auf Knopfdruck geschehen. Man tut seine Meinung kund und alle geben einem Recht. Selbstverständlich würde man dann darauf beruhen im Recht zu sein und einen angriffslustigen Sprachduktus wählen. Es bestehe keine Kompromissbereitschaft – und das sei auch eine Gefahr für den demokratischen Diskurs. Dementsprechend wünscht Voss sich eine bessere Kommunikation: von jüngeren Generationen, doch vor allem auch gegenüber – denn hier räumt der Politiker einen Fehler innerhalb seines eigenen Verhaltens ein – der Partei. Man würde das Feedback nicht früh genug wahrnehmen, um entsprechend auf die jüngeren Generationen zu zugehen. Eine Aussage, die einen sehr ironischen Beigeschmack trägt, wenn man bedenkt, dass die CDU diverse Mails als Fakes abtat und Demonstranten als gekauft bezeichnete.

Der offensive Diskurs ist zurecht in der Kritik, doch die Stimmen der jungen Leute komplett zu ignorieren oder als inexistent abzutun, war eine überaus fragwürdige Praxis. Wenn Axel Voss sagt, die Kommunikation sei der Nominator von Problemen innerhalb des Diskurses gewesen, lässt dies hoffen, dass auch in der Partei selbst an ebenjener gearbeitet wird. Politische Debakel wie diese werden immer wieder auftreten, doch bleibt zu hoffen, dass insbesondere der Aspekt der Kommunikation künftig besser beachtet wird – von beiden Seiten. Die Perspektive von Axel Voss mag aufschlussreich sein, doch zufriedenstellen wird sie keine der Gegenstimmen – denn diese fühlen sich weiterhin übergangen. Ein politisches Fauxpas.