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Hasskommentare: Bundestag verabschiedet Gesetz gegen Hetze- und Terrorpropaganda im Netz

ZEIT Online

© jwb-photography – Flickr, CC BY-SA 2.0

Das nicht unumstrittene vom Bundestag beschlossene Gesetz gegen Hasskommentare wurde heute verabschiedet. Gemäß diesem sind Soziale Netzwerke verpflichtet strafbare Inhalte nach 24 Stunden zu löschen. Bei nicht eindeutigen Fällen gilt eine Frist von sieben Tagen. Während Bundesjustizminister Heiko Maas darin einen Schutz der Meinungsfreiheit sieht, fürchten Kritiker eine zusätzliche Belastung für Unternehmen und eine Tendenz zum Löschen grenzwertiger Inhalte.

Über Timo Karberg

Timo Karberg

Timo Karberg ist Student der Betriebswirtschaftslehre an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg mit Schwerpunkt Marketing. Seit Mai 2017 ist er im Rahmen eines Praktikums Assistenz der Geschäftsführung bei OnlineMarketing.de.

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