Ab 2019 testet Berlin Solidarisches Grundeinkommen

Fünf Jahre lang sollen 1.000 Berliner ein Grundeinkommen erhalten, aber dafür gemeinnützig arbeiten. Das Projekt wird wissenschaftlich begleitet, um Auswirkungen festhalten zu können.

© Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Twitter

Mit 1.000 arbeitslosen Testpersonen hat der Berliner Senat beschlossen ab dem zweiten Quartal in 2019 das „Solidarische Grundeinkommen“ zu testen. Diese fünfjährige Testphase soll zudem wissenschaftlich begleitet werden, um herauszufinden, ob das Solidarische Grundeinkommen eine Antwort auf Hartz IV sein könnte.

Solidarisches Grundeinkommen als Alternative zu Hartz IV

Vor knapp einem Jahr schlug Berlins Bürgermeister Michael Müller (SPD) das Konzept des Solidarischen Grundeinkommens vor. Obwohl Müller innerhalb der eigenen Partei zunächst auf wenig Zustimmung stieß, ist der Start der Testphase nun doch für das zweite Quartal 2019 geplant. Im Fokus der begleitenden wissenschaftlichen Untersuchung steht vor allem, ob die Einführung des Grundeinkommens den Praxistest besteht und eine universelle Einführung sinnvoll wäre. Des Weiteren soll beobachtet werden, ob den tausend Arbeitslosengeld-I-Beziehenden durch das Grundeinkommen der Weg in die Dauerarbeitslosigkeit und somit auch in einen Hartz IV Bezug erspart bleibe, so berichtet der RBB.

Die Finanzierung des Projekts ist bislang allerdings noch nicht geklärt. Der Senat erhofft sich, dass der Bund einen Großteil der entstehenden Kosten trägt. In den fünf Jahren des Testlaufs sollen 88 Prozent durch Bundesmittel finanziert werden, während die Landesregierung die verbleibenden Kosten bezuschussen will.

Teilnehmende erhalten Einkommen im Gegenzug für gemeinnützige Arbeit

Anders als bei dem eher bekannteren Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens, müssen die Beziehenden des Solidarischen Grundeinkommens sich im Gegenzug zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten. Während die Finanzierung noch weitestgehend unklar ist, sind die Jobs schon deutlich ausformuliert. Der Senat will Personen unter anderem im Begleitservice für S- und U-Bahn einsetzen, für Assistenztätigkeiten in Kitas und Schulen oder auch bei der Unterstützung älterer Menschen im Haushalt. Neben der Möglichkeit als Integrationslotse zu arbeiten, gedenkt der Senat außerdem die Beziehenden des Solidarischen Grundeinkommen als Touristen-Guides für Kiez-Touren in der Hauptstadt einzusetzen.

Das Grundeinkommen wird nach Tarif  berechnet und als Untergrenze gilt der Berliner Mindestlohn, der laut RBB demnächst auf 10,50 Euro pro Stunde angehoben werden soll. Der Berliner Senat erhofft sich, dass dieses Konzept von anderen Städten beispielhaft übernommen wird. Nach Einschätzungen könnten so rund 5.000 öffentlich geförderte Arbeitsplätze entstehen, die Arbeitslose vor Hartz IV bewahren könnten.

Es bleibt abzuwarten, was die wissenschaftliche Auswertung ergeben wird und welche Chancen und Risiken das Solidarische Grundeinkommen bietet.

Über Maja Hansen

Maja Hansen

Seit 2017 unterstützt Maja die Redaktion von OnlineMarketing.de. Dabei widmet sie sich primär dem Karrieremagazin mit den Themenfeldern rund um Jobs und Karriere, schreibt aber auch über digitales Marketinggeschehen.

Ein Gedanke zu „Ab 2019 testet Berlin Solidarisches Grundeinkommen

  1. someone

    Die Idee ist gut, aber bedenkt leider wieder einmal nicht diejenigen, die am dringendsten ein Grundeinkommen benötigen. Und zwar bedingungslos. Es sind die, die bei schweren Erkrankungen, nach schweren Unfällen, Gewalttaten oder Behandlungsfehlern heute einen jahrelangen, zermürbenden und unfairen Kampf gegen Versicherungen, Ämter und dubiose Gutachten führen müssen, um ihre Berufs- und Arbeitsunfähigkeit anerkannt zu bekommen. Diese Menschen können leider oft auch keine Tätigkeiten wie die oben aufgeführten ausführen. Zumal die zermürbenden Verfahren zu zusätzlichen Traumatisierungen führen. Diese Betroffenen würden WIEDER aus allen Rastern fallen. Insbesondere die einst Selbständigen unter ihnen. Der Zerfall der Familien führt noch dazu, daß oft noch nicht einmal das private Auffangnetz trägt. Hier sehe ich überdies einen eklatanten Zusammenhang mit suizidalen Tendenzen. Deshalb werden in dieser Hinsicht dringend entsprechende Studien und Lösungen benötigt. Siehe auch Dr. Argeo Bämayr über die Zweifelhaftigkeit des Gutachterwesens sowie Prof. Schwintowsky über die Zweifelhaftigkeit des privaten Versicherungswesens: https://www.ardmediathek.de/tv/REPORT-MAINZ/REPORT-MAINZ-fragt-Hans-Peter-Schwintows/Das-Erste/Video?bcastId=310120&documentId=31863706

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