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Digitalpolitik
Hoffnung für TikTok? US-Finanzministerium und Bytedance wollen eine Lösung finden

Hoffnung für TikTok? US-Finanzministerium und Bytedance wollen eine Lösung finden

Caroline Immer | 12.11.20

Nachdem Bytedance gestern beschloss, erneut vor Gericht zu gehen, um den Verbleib von TikTok in den USA zu sichern, meldete sich nun das US-Finanzministerium zu Wort. Es wolle eine Lösung finden, um die geäußerten Sicherheitsbedenken aufzuklären.

Die Zukunft von TikTok in den USA ist nach wie vor ungewiss. Heute, am 12. November, läuft eine Frist des Committee on Foreign Investment in the United States (CFIUS) ab, innerhalb welcher sich das US-Geschäft von TikTok vom Mutterkonzern Bytedance abspalten solle. Um die Verhandlungen mit potenziellen US-Partnern abschließen zu können, beantragte Bytedance eine Verlängerung der Frist um 30 Tage – erhielt von der US-Regierung jedoch keine Antwort. Deshalb entschied Bytedance am gestrigen Mittwoch, erneut den Rechtsweg zu beschreiten.

Nun hat sich das US-Finanzministerium zu Wort gemeldet, wie Reuters berichtet. Es wolle zu einem Beschluss kommen, um die nationalen Sicherheitsbedenken zu klären, welche es zur Übernahme von Musical.ly durch Bytedance und der darauffolgenden Verschmelzung der App mit TikTok geäußert hatte.

Finanzministerium will Sicherheitsbedenken klären

Dem Finanzministerium ist es nach wie vor ein Anliegen, die bereits geäußerten Sicherheitsbedenken rund um TikTok zu klären und eine Lösung zu finden. So sagte Sprecherin Monica Crowley:

The Treasury Department remains focused on reaching a resolution of the national security risks arising from ByteDance’s acquisition of Musical.ly. We have been clear with ByteDance regarding the steps necessary to achieve that resolution.

TikTok hatte die Verlängerung der Frist beantragt, um Verhandlungen mit Oracle und Walmart, welche Interesse an der Übernahme des US-Geschäfts als neuer Zweig „TikTok Global“ geäußert hatten, abzuschließen. Donald Trump hatte dem Deal im September zugestimmt, doch nicht auf TikToks Antrag um Verlängerung der Frist reagiert. Um den Verbleib der App in den USA zu sichern, scheint das Unternehmen nun auch bereit zu sein, Eingeständnisse zu machen. So heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Statement:

We remain focused on continuing to engage CFIUS and look forward to reaching a resolution that addresses their security concerns, even as we disagree with them.

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